Deutsche Tageszeitung - Bundestagswahlkampf: Schulz verlangt Quote für Elektroautos

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Bundestagswahlkampf: Schulz verlangt Quote für Elektroautos

WIRTSCHAFT 11.08.2017

Bundestagswahlkampf: Schulz verlangt Quote für Elektroautos / Foto: ©

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz verlangt die Einführung einer verbindlichen Quote für Elektroautos in Europa. Diese Forderung sei Teil eines Fünf-Punkte-Plans zur Zukunft des Automobilstandortes Deutschland, berichten Medienkreise am heutigen Freitag (11.08.2017). Von der Industrie fordere Schulz Investitionen in eine eigene Batterie- und Zellproduktion in Deutschland, um von ausländischen Herstellern unabhängig zu werden.

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"Die deutsche Autoindustrie muss beim Thema Elektroautos deutlich besser werden", sagte Schulz. Der US-Hersteller Tesla sei hierzulande "viel zu lange belächelt" worden. Diese "Hochnäsigkeit" könne sich die deutsche Autoindustrie nicht mehr leisten.

Als Reaktion auf den Diesel-Skandal fordert Schulz dem Bericht zufolge gesetzliche Regeln ohne "Interpretationsspielraum", verbunden mit konsequenten Kontrollen der Emissionsgrenzwerte. "Wir werden der Industrie deutlich mehr Druck machen", sagte der SPD-Chef der "SZ". Unter anderem schlägt Schulz "stichprobenartige Nachkontrollen" des Schadstoffausstoßes im Realbetrieb vor, um gegen "die Schummeltricks der Industrie" vorzugehen.

Schulz sprach sich für einen zweiten Diesel-Gipfel im Herbst aus. Dort solle eine Zwischenbilanz der bislang vereinbarten Maßnahmen gezogen werden. Wenn sich zeige, dass diese nicht ausreichen, "müssen technische Umrüstungen her – natürlich auf Kosten der Hersteller", sagte Schulz.

Die deutschen Autohersteller hatten in der vergangenen Woche beim Diesel-Gipfel in Berlin zugesagt, insgesamt fünf Millionen Diesel-Pkw der Euro-Normen 5 und 6 mit einem Software-Update nachzurüsten, um den Schadstoffausstoß dieser Fahrzeuge zu senken. Zudem führten die Autobauer eine Umstiegspärmie für Besitzer älterer Diesel-Pkw ein. (O.Tatarinov--DTZ)

Straftaten gegen Bundespolizei und Bahnmitarbeiter steuern auf Rekordniveau zu

Die Zahl der Straftaten gegen Bundespolizisten und Bahnmitarbeitende hat in den vergangenen Jahren stetig zugenommen und steuert auf einen neuen Rekord zu. Dies geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Samstag vorlag. Die Zahl der Straftaten gegen Bundespolizistinnen und -polizisten stieg demnach von 8125 im Jahr 2022 auf 10.726 im Jahr 2024.

Trump kündigt Verdopplung der Zollsätze für Stahl und Aluminium an - gültig ab Mittwoch

US-Präsident Donald Trump hat die Verdopplung der Zölle für Stahl- und Aluminiumimporte auf 50 Prozent angekündigt. Die neuen Sätze sollen am "Mittwoch, dem 4. Juni" in Kraft treten, wie Trump am Freitag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social verkündete. "Wir werden die Zölle auf Stahl in die Vereinigten Staaten von Amerika von 25 Prozent auf 50 Prozent erhöhen, was die Stahlindustrie noch weiter absichern wird", sagte er zuvor vor Arbeitern eines Werk des Stahlproduzenten US Steel im Bundesstaat Pennsylvania.

Bundesgesundheitsministerin Warken fordert mehr Nichtraucherschutz von Ländern

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Länder aufgefordert, den Nichtraucherschutz zu verbessern. "Vapes und E-Zigaretten sind gefährlicher als viele vermuten", sagte Warke den Zeitungen der "Funke"-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Der Bund habe Vapes und E-Zigaretten deswegen in den Nichtraucherschutz aufgenommen. "Dasselbe muss jetzt auch auf Länderebene passieren", forderte die Gesundheitsministerin anlässlich des Weltnichtrauchertags an diesem Samstag.

Trump kündigt Verdopplung der Importzölle für Stahl auf 50 Prozent an

US-Präsident Donald Trump hat die Verdopplung der Zölle für Stahlimporte auf 50 Prozent angekündigt. "Wir werden die Zölle auf Stahl in die Vereinigten Staaten von Amerika von 25 Prozent auf 50 Prozent erhöhen, was die Stahlindustrie noch weiter absichern wird", sagte er am Freitag vor Arbeitern eines Werk des Stahlproduzenten US Steel in Pennsylvania. "Niemand wird darum herumkommen", fügte der US-Präsident hinzu.

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