Bundesarbeitsminister Heil gesteht Fehler bei Corona-Hilfen für Selbstständige ein

Deutsche Tageszeitung - Bundesarbeitsminister Heil gesteht Fehler bei Corona-Hilfen für Selbstständige ein

Bundesarbeitsminister Heil gesteht Fehler bei Corona-Hilfen für Selbstständige ein / Foto: ©

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Fehler bei der Umsetzung der Corona-Hilfen für Selbstständige eingestanden. "Da hat die Bundesregierung zu spät reagiert", sagte Heil am Montag dem TV-Sender Phoenix. Dies betreffe auch die Ausgestaltung der Wirtschaftshilfen, es habe "bis zu den Neustarthilfen gedauert, bis das adäquat wurde", sagte Heil weiter.

Textgröße ändern:

Der Arbeitsminister sprach sich für ein Sicherungsgeld für Selbstständige aus. "Aber das kann man nicht in Krisensituationen aus dem Boden stampfen", sagte er. Nach der Corona-Krise müssten die Sicherungslücken des Sozialstaats für Selbstständige systematisch geschlossen werden, sagte Heil.

Um die Kosten der Corona-Krise zu finanzieren, sprach sich der Arbeitsminister außerdem indirekt für Steuererhöhungen für Besserverdienende aus. Der Solidaritätsbeitrag, den aktuell etwa fünf Prozent der Bevölkerung zahlen, solle in den Steuertarif integriert werden, sagte er dem Sender.

Einer Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre erteilte der Arbeitsminister eine klare Absage. Deutschland habe im internationalen Vergleich bereits eines der "höchsten gesetzlichen Renteneintrittsalter", sagte Heil. Er forderte flexible Regelungen für den Übergang in den Ruhestand und Schritte, um mehr Menschen in sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse zu bekommen. "Das stabilste Fundament für eine tragfähige Alterssicherung, das ist am Arbeitsmarkt", sagte Heil.

(M.Dorokhin--DTZ)

Hohe Energiepreise: Inflation steigt im September auf Höchststand seit Ende 2023

So hoch war die Inflationsrate seit Dezember 2023 nicht mehr: Der Anstieg der Verbraucherpreise hat wegen der hohen Kosten für Energie im September stark zugelegt. Die Inflationsrate betrug im Vergleich zum Vorjahresmonat 3,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte und damit seine erste Schätzung bestätigte. "Die Inflationsrate erreichte im September mit über drei Prozent einen neuen Jahreshöchststand. Das war zugleich der höchste Wert seit Dezember 2023", erklärte Amtspräsidentin Ruth Brand.

Neue Sprinterzüge und weiter viele Baustellen: Neuer DB-Fahrplan ab Mittwoch buchbar

Mit dem Fahrplanwechsel im Dezember bietet die Deutsche Bahn eine neue schnelle ICE-Sprinter-Linie zwischen Hamburg und München an. Die Züge verkehren drei Mal täglich und halten nur in Hannover und Nürnberg, die planmäßige Fahrzeit reduziert sich so um 20 Minuten auf fünf Stunden und 20 Minuten, wie die DB am Dienstag mitteilte. Der neue Fahrplan gilt ab dem 13. Dezember, Fahrten ab dann können ab diesem Mittwoch gebucht werden.

IWF hebt Wachstumsprognose für Deutschland und warnt vor "zweigeteiltem" Ausblick für Welt

Der Internationale Währungsfonds (IWF) setzt seine Wirtschaftsprognose für Deutschland und die Weltwirtschaft hoch. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) wächst im laufenden Jahr voraussichtlich um 1,3 Prozent, wie aus dem am Dienstag beim IWF-Jahrestreffen in Bangkok veröffentlichten Weltwirtschaftsausblick hervorging. Das sind 0,6 Prozentpunkte mehr als noch im Juli prognostiziert. Auch seine Erwartung für das globale Wirtschaftsleistung hob der IWF leicht um 0,1 Prozentpunkte auf 3,1 Prozent an - warnte aber vor Abwärtsrisiken.

IWF hebt Wirtschaftsprognose für Deutschland auf 1,3 Prozent an

Der Internationale Währungsfonds (IWF) setzt seine Wirtschaftsprognose für Deutschland und die Weltwirtschaft hoch. Der IWF rechnet nun damit, dass das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) im laufenden Jahr um 1,3 Prozent wächst, wie aus dem am Dienstag beim IWF-Jahrestreffen in Bangkok veröffentlichten Weltwirtschaftsausblick hervorging. Das sind 0,6 Prozentpunkte mehr als noch im Juli prognostiziert und stimmt mit der Prognose der Bundesregierung überein. Auch seine Erwartung für das globale Wirtschaftsleistung hob der IWF leicht um 0,1 Prozentpunkte auf 3,1 Prozent an.