Deutsche Tageszeitung - Scheuer: Technik für digitalen Führerschein steht

Nach Angaben des Verkehrsministeriums soll der Prototyp nun Anwendungsfälle nach sich ziehen. Scheuer führte als Beispiel an, dass aufwändige Video-Überprüfungen des Führerscheins etwa für das Carsharing oder Mietautos überflüssig werden könnten, und "zwischen App laden und losfahren" dann "nur noch ein Klick auf den digitalen Führerschein" liege.

"Parallel dazu arbeiten wir auf EU-Ebene daran, dass der digitale Führerschein auch als offizieller Nachweis der Fahrerlaubnis zum Beispiel in Polizeikontrollen anerkannt wird", sagte Scheuer der "Passauer Neuen Presse", die am Donnerstag zunächst über den digitalen Führerschein berichtet hatte.

Der Zugang zum digitalen Führerschein ist nach Ministeriumsangaben über die App "ID Wallet" ("digitale Brieftasche") möglich, die aus dem Apple App Store und dem Android Play Store heruntergeladen werden kann. Der digitale Führerschein wird dann auf Basis der Daten aus den zentralen Registern des Kraftfahrt-Bundesamtes ausgestellt.

Der Präsident des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA), Richard Damm, bezeichnete den digitalen Führerschein als nächsten logischen Schritt in der Digitalisierung des Straßenverkehrs. Dabei würden "höchste Datenschutzanforderungen für die Bürgerinnen und Bürger" gewährleistet.

Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) erklärte, das Fehlen digitaler Nachweise sei "eines unserer größten Digitalisierungshemmnisse". Dass "ab heute der digitale Führerscheinnachweis in der Wallet zur Verfügung steht, ist daher ein ganz wichtiger Meilenstein im Aufbau unseres Ökosystems digitaler Identitäten".

Für erste Anwendungsmöglichkeiten wird nach Angaben des Verkehrsministeriums nun mit dem Autobauer BMW und dem Mietwagen-Anbieter Sixt daran gearbeitet, die Anmietung von Mietwagen oder auch die Inanspruchnahme von Carsharing-Angeboten zu erleichtern. Eingesetzt werden könnte dies demnach "in den kommenden Monaten".

Die Digitalisierung von amtlichen Dokumenten ist schon lange ein Thema bei der Bundesregierung. Seit Mitte Mai läuft beispielsweise ein Pilotprojekt der Bundesregierung mit der Deutschen Bahn, der Lufthansa, Bosch und BWI, dem IT-Dienstleister der Bundeswehr, bei dem deren Mitarbeiter sich per App beim Checkin in einigen Hotels ausweisen dürfen. Die Opposition kritisiert allerdings seit Jahren, dass die Digitalisierung der Verwaltung in Deutschland stockt.

Nach Plänen der EU sollen Personalausweis, Führerschein, Diplome und andere wichtige Dokumente in Zukunft digital rechtsgültig nachweisbar sein.

(M.Dorokhin--DTZ)