Deutsche Tageszeitung - 3G-Regel in Fernzügen kommt vorerst nicht

Wetter - Berlin 10°C

3G-Regel in Fernzügen kommt vorerst nicht

WIRTSCHAFT 01.10.2021

3G-Regel in Fernzügen kommt vorerst nicht / Foto: ©

In Fernzügen in Deutschland wird es voraussichtlich keine 3G-Regel geben. Eine solche Vorschrift, die nur noch Geimpften, Genesenen und Getesteten die Fahrt mit Fernzügen erlauben würde, sei "weder rechtlich möglich noch praktikabel", teilte das Bundesverkehrsministerium am Freitag mit. Zu dieser Feststellung seien die beteiligten Ressorts innerhalb der Bundesregierung "übereinstimmend" gekommen.

Textgröße ändern:

"Für 3G in Zügen fehlt die Rechtsgrundlage", erklärte das Ministerium weiter. "Zudem stünde die Kontrolle einer solchen Maßnahme einem den Nutzen nicht zu rechtfertigenden Aufwand entgegen."

Zu den Befürworterinnen einer 3G-Vorschrift im Bahn-Fernverkehr hatte während der Diskussionen der vergangenen Wochen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gehört. Ihr Sprecher Steffen Seibert verwies am Freitag auf eine aktuelle "Stabilisierung der Coronazahlen auf etwas niedrigerem Niveau". Vor diesem Hintergrund verfolge die Bundesregierung die Einführung von 3G in Fernzügen "derzeit nicht weiter".

Falls sich aber im Herbst oder Winter eine deutlich Verschlechterung der Pandemie-Lage ergebe, "wäre es natürlich die Verantwortung der Bundesregierung", erneut weitere Maßnahmen zu prüfen, fügte Seibert hinzu. Das gelte unabhängig davon, ob es sich um die noch amtierende Bundesregierung handele oder um eine neue.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Macron stellt deutsch-französischen Auto-Kompromiss in Aussicht

Präsident Emmanuel Macron hat eine "unmittelbar bevorstehende Einigung" zwischen Frankreich und Deutschland zum Schutz der europäischen Autoindustrie gegen die asiatische Konkurrenz angekündigt. "Wir sind gerade dabei, eine Vereinbarung mit unseren deutschen Partnern abzuschließen, damit Europa vorankommen kann, um unsere Industrie besser zu schützen", sagte Macron am Montag zum Auftakt der 91. Pariser Automesse.

Nur noch 350.000 im Jahr: EU halbiert Hybridauto-Importe aus China

Die EU will ihre Autobauer unterstützen und halbiert deshalb die Importe an Plugin-Hybriden der Konkurrenz aus China. Künftig sollen pro Jahr nur noch 350.000 Hybridautos aus China in die EU verkauft werden dürfen, wie ein EU-Beamter am Montag in Brüssel mitteilte. "Das wird die aktuellen Importe in die EU um mehr als die Hälfte senken", sagte er. Die EU und China hatten sich in der vergangenen Woche auf eine Begrenzung geeinigt.

EU begrenzt chinesische Hybridauto-Importe auf 350.000 pro Jahr

Die EU begrenzt die Importe chinesischer Hybridautos auf 350.000 Fahrzeuge im Jahr. "Das wird die aktuellen Importe in die EU um mehr als die Hälfte senken", sagte ein EU-Beamter am Montag in Brüssel. EU-Handelskommissar Maros Sefcovic hatte sich in der vergangenen Woche in Peking mit dem chinesischen Handelsminister Wang Wentao auf eine Begrenzung geeinigt.

Alexander Schweitzer soll neuer Arbeitsminister werden

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas (SPD) als Arbeitsministerin soll der ehemalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) ihr Nachfolger im Kabinett werden. Das wurde der Nachrichtenagentur AFP am Montag aus Parteikreisen bestätigt. Bas hatte zuvor ihren Rücktritt vom Ko-Parteivorsitz und von ihrem Ministeramt erklärt.

Textgröße ändern: