Deutsche Tageszeitung - Bundesarbeitsgericht verhandelt über Rechte von Fahrradkurieren

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Bundesarbeitsgericht verhandelt über Rechte von Fahrradkurieren

WIRTSCHAFT 09.11.2021

Bundesarbeitsgericht verhandelt über Rechte von Fahrradkurieren / Foto: ©

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt verhandelt am Mittwoch über die Rechte von Fahrradkurieren (09.00 Uhr). Umstritten ist, ob ihnen der Arbeitgeber Fahrrad, Smartphone und weitere Ausrüstung kostenlos zur Verfügung stellen muss. Ein Urteil könnte noch am Mittwoch fallen. (Az: 5 AZR 334/21)

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Der vom DGB Rechtsschutz vertretene Kläger arbeitet für einen Lieferdienst in Hessen. Er holt bestellte Speisen und Getränke von Restaurants ab und bringt sie zu den Kunden. Die Fahrerinnen und Fahrer müssen ihr eigenes Fahrrad und zur Abarbeitung der Aufträge ihr eigenes Smartphone benutzen. Für die Überlassung weiterer Ausrüstung verlangt der Arbeitgeber ein Pfand von 100 Euro.

In der Vorinstanz hatte das Hessische Landesarbeitsgericht entschieden, dass der Arbeitgeber den Kurierfahrern Fahrrad, Smartphone und weitere Ausrüstung kostenfrei zur Verfügung stellen muss. Die gegenteiligen Klauseln im Arbeitsvertrag benachteiligten die Fahrer unangemessen, hieß es.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

UNHCR: Kürzung von Hilfgeldern gefährdet 8,3 Millionen Flüchtlinge und Vertriebene

Aufgrund der massiven Kürzung von Hilfsgeldern könnten nach UN-Angaben fast 8,3 Millionen Flüchtlinge und Vertriebene ihre lebenswichtige Unterstützung durch das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) verlieren. "Die Fähigkeit des UNHCR, Flüchtlinge, Binnenvertriebene und Staatenlose zu schützen und zu unterstützen, wird durch einen anhaltenden und sich verschärfenden Finanzierungsengpass untergraben", hieß es am Dienstag in einem Bericht der Organisation.

Erneut weniger Kleinkinder in Betreuung wegen sinkender Geburtenzahlen

Wegen der sinkenden Geburtenzahlen ist die Zahl der Kinder unter drei Jahren in einer Kindertagesbetreuung das dritte Jahr in Folge gesunken. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte, wurden zum Stichtag 1. März dieses Jahres 756.700 Kinder unter drei Jahren etwa in Kitas, Krippen oder bei Tagesmüttern betreut - das waren 5,6 Prozent weniger als ein Jahr zuvor.

Deutsche Bahn informiert über Sanierung der Strecke Berlin-Hannover

Die Deutsche Bahn (DB) informiert am Dienstag (13.30 Uhr) über die am Donnerstag beginnenden Sanierungsarbeiten an der Strecke zwischen Berlin und Hannover. Leitende Manager des Konzerns erläutern am Haltepunkt Schönhausen in Sachsen-Anhalt die "sehr umfangreichen Bauarbeiten". Die Strecke wird grundsaniert und voraussichtlich bis Ende 2027 für den Fernverkehr voll gesperrt. Die Fahrtzeit verlängert sich wegen nötiger Umleitungen um 80 Minuten.

Verkaufsversuch gescheitert: Biontech schließt drei Standorte in Deutschland

Das Biotechnologieunternehmen Biontech hat die Schließung drei seiner Standorte in Deutschland bestätigt. "Trotz intensiver Bemühungen aller Beteiligten und eines breit angelegten Verkaufsprozesses ist es leider nicht gelungen, einen Kauf zu realisieren", erklärte der Konzern am Montag. Der Standort in Tübingen soll nach Unternehmensangaben zum Ende des Jahres 2027 schließen, jener in Marburg Anfang 2028 und der Standort in Idar-Oberstein Ende 2028.

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