Deutsche Tageszeitung - Bundesgerichtshof verhandelt über Verjährung im Dieselskandal

Wetter - Berlin 17°C

Bundesgerichtshof verhandelt über Verjährung im Dieselskandal

WIRTSCHAFT 11.11.2021

Bundesgerichtshof verhandelt über Verjährung im Dieselskandal / Foto: ©

Über die Frage der Verjährung im Dieselskandal hat am Donnerstag erneut der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt. Geklagt hat der Käufer eines VW Golf mit manipuliertem Dieselmotor, der Schadenersatz fordert, seine Klage aber erst 2019 einreichte. VW wehrte sich dagegen mit dem Argument, dass der Abgasskandal bereits 2015 bekannt geworden war und Ende 2015 die dreijährige Verjährungsfrist begonnen habe. (Az. VII ZR 303/20)

Textgröße ändern:

Der Kläger hatte sich zwischendurch allerdings einer Musterfeststellungsklage am Oberlandesgericht Braunschweig angeschlossen, was seiner Meinung nach die Verjährung hemmte. Er bekam zunächst recht, in der Berufung allerdings wurde seine Klage abgewiesen, woraufhin er vor den BGH zog.

Dieser hatte in einem ähnlichen Fall im Juli bereits entschieden, dass der vorübergehende Beitritt zur Musterfeststellungsklage die Verjährung hemmte. Im aktuellen Fall soll am 27. Januar eine Entscheidung verkündet werden, wie eine Sprecherin sagte.

Kurz danach, am 10. Februar, verhandelt der siebte Zivilsenat des BGH über gleich fünf mögliche Verjährungen. Die betroffenen Dieselkäufer hatten ihre Klagen in den Fällen allerdings erst Ende 2019 oder 2020 eingereicht.

(M.Dorokhin--DTZ)

Rund 300.000 Menschen ziehen bei Hamburger CSD-Demonstration durch die Stadt

Rund 300.000 Menschen sind am Samstag bei der Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) in Hamburg durch die Stadt gezogen. Das teilten Polizei und Veranstalter am Nachmittag übereinstimmend mit. Beide sprachen von einem sehr friedlichen Verlauf der Großveranstaltung.

300.000 Teilnehmende bei CSD in Hamburg

Rund 300.000 Menschen haben am Samstag an der Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) in Hamburg teilgenommen. Das teilten Polizei und Veranstalter am Nachmittag übereinstimmend mit. Beide sprachen von einem sehr friedlichen Verlauf der Großveranstaltung.

Neue Debatten in Koalition über Abkehr von "Rente mit 63"

Der Protest mehrerer ostdeutscher Ministerpräsidenten gegen eine Abschaffung der abschlagsfreien Rente für besonders langjährig Versicherte hat neue kontroverse Debatten auch in der Koalition in Berlin ausgelöst. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf stellte in der "Bild"-Zeitung vom Samstag klar, dass die Abschaffung eine Forderung der Union, nicht aber der SPD sei. Politiker von CDU und CSU pochten darauf, an dem besprochenen Aus für die "Rente mit 63" festzuhalten.

Erklärung: Uefa entzieht Fifa-Chef Infantino ihr "Vertrauen"

Trotz des Rückziehers bei seinen umstrittenen Investoren-Plänen hat Fifa-Präsident Gianni Infantino das Vertrauen des europäischen Fußballverbands Uefa verloren. "Die derzeitige Führung der Fifa hat nicht nur das Vertrauen der Uefa verloren, sondern auch das vieler anderer Mitglieder der Fußball-Familie", erklärte die Uefa am Samstag.

Textgröße ändern: