Deutsche Tageszeitung - Verbraucherschutz wandert in künftiger Regierung ins Umweltministerium

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Verbraucherschutz wandert in künftiger Regierung ins Umweltministerium

WIRTSCHAFT 24.11.2021

Verbraucherschutz wandert in künftiger Regierung ins Umweltministerium / Foto: ©

Der Verbraucherschutz ist künftig nicht mehr im Justizministerium angesiedelt, sondern wird im Umweltministerium betreut. Laut dem am Mittwoch von den Ampel-Parteien vorgelegten Koalitionsvertrag soll es künftig ein gebündeltes Ministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz geben, das von den Grünen geführt wird.

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Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) begrüßte den neuen Ressortzuschnitt grundsätzlich. Die Vereinigung von Umwelt- und Verbraucherschutz "stärkt beide Politikfelder", erklärte vzbv-Vorstand Klaus Müller. So betreffe die Berücksichtigung von Nachhaltigkeitskriterien in der Marktwirtschaft häufig sowohl den Umwelt- als auch den Verbraucherschutz. Verbraucherinnen und Verbraucher seien auf ein "schlagkräftiges Verbraucherschutzministerium" angewiesen.

Nicht gelungen sei in dem Koalitionsvertrag hingegen die Bündelung von gesundheitlichem und wirtschaftlichem Verbraucherschutz in einem Ministerium, monierte der vzbv. Wirtschaftlicher Verbraucherschutz beschäftigt sich unter anderem mit dem Verbandsklagerecht und fairen Verbraucherverträgen, angesiedelt in der Justiz. Entsprechend wichtig sei eine enge Zusammenarbeit der entsprechenden Ministerinnen und Minister, betonte der Verband.

(L.Møller--DTZ)

USA verbieten Einfuhr von humanoiden Robotern aus dem Ausland

Die US-Regierung hat die Einfuhr von neuen humanoiden und vierbeinige Robotern aus dem Ausland verboten. Diese Produkte seien in die Liste von Waren und Unternehmen aufgenommen worden, deren Import in die USA aus Gründen der nationalen Sicherheit untersagt ist, teilte am Dienstag die zuständige Behörde FCC mit. Die meisten in den USA verkauften humanoiden Roboter werden im Ausland hergestellt, vor allem kommen sie aus China.

24 Stunden in der Luft: Airbus A350 landet nach Rekordflug in Frankreich

Nach einer Rekordzeit von 24 Stunden und 24 Minuten in der Luft ist ein für extrem lange Strecken ausgebauter Airbus A350 in Frankreich gelandet. Das Flugzeug beendete am Dienstag seinen 23.076 Kilometer langen Testflug von der australischen Großstadt Melbourne nach Toulouse. Die australische Fluggesellschaft Qantas will das Flugzeug ab dem kommenden Jahr für Direktflüge nach Europa einsetzen.

Begrenzungen beim Kraftstoffverkauf in Russland vielerorts aufgehoben oder gelockert

Knapp zwei Monate nach dem Beginn von Begrenzungen beim Kraftstoffverkauf in Russland infolge ukrainischer Angriffe sind in mehreren Regionen die Beschränkungen wieder aufgehoben oder gelockert worden. Am Montag und Dienstag wurden die Maßnahmen in mindestens sieben Regionen aufgehoben oder gelockert, wie aus Angaben der Behörden und Medienberichten hervorging. Darunter waren die Hauptstadt Moskau, die zweitgrößte Metropole St. Petersburg sowie stark betroffene Regionen im Süden.

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Jahresentgelte für die Führung von Riester-Bausparverträgen sind unzulässig. Kunden würden so unangemessen benachteiligt, entschied am Dienstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Geklagt gegen die Landesbank Hessen-Thüringen hatten der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) und Verbraucherverbände. Laut vzbv können Betroffene nun Geld zurückverlangen. (Az. XI ZR 83/25)

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