Deutsche Tageszeitung - EuGH entscheidet über E-Mail-ähnliche Werbung

Wetter - Berlin 17°C

EuGH entscheidet über E-Mail-ähnliche Werbung

WIRTSCHAFT 24.11.2021

EuGH entscheidet über E-Mail-ähnliche Werbung / Foto: ©

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg verkündet am Donnerstag (09.30 Uhr) ein Urteil zu E-Mail-ähnlicher Werbung. Umstritten ist, ob es sich hierbei um eine nach der EU-Datenschutzrichtlinie verbotene "unerbetene Nachricht" handelt. (Az: C-102/20)

Textgröße ändern:

Der Ökostromanbieter Eprimo hatte Werbung bei dem kostenlosen E-Mail-Dienst T-Online geschaltet. Bei den Nutzern wird diese Werbung so eingeblendet, dass sie kaum von einer E-Mail zu unterscheiden ist. Die Städtischen Werke Lauf an der Pegnitz halten dies für unlauter und klagten. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe legte den Streit dem EuGH vor.

Im Juni hatte ein richterlicher Rechtsgutachter die Auffassung vertreten, dass es sich um eine unlautere Geschäftspraktik handelt. Die Werbung entspreche einem nach der EU-Datenschutzrichtlinie unzulässigen "hartnäckigen und unerwünschten Ansprechen über E‑Mail". Für sein nun anstehendes Urteil ist der EuGH daran aber nicht gebunden.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

24 Stunden in der Luft: Airbus A350 landet nach Rekordflug in Frankreich

Nach einer Rekordzeit von 24 Stunden und 24 Minuten in der Luft ist ein für extrem lange Strecken ausgebauter Airbus A350 in Frankreich gelandet. Das Flugzeug beendete am Dienstag seinen 23.076 Kilometer langen Testflug von der australischen Großstadt Melbourne nach Toulouse. Die australische Fluggesellschaft Qantas will das Flugzeug ab dem kommenden Jahr für Direktflüge nach Europa einsetzen.

Begrenzungen beim Kraftstoffverkauf in Russland vielerorts aufgehoben oder gelockert

Knapp zwei Monate nach dem Beginn von Begrenzungen beim Kraftstoffverkauf in Russland infolge ukrainischer Angriffe sind in mehreren Regionen die Beschränkungen wieder aufgehoben oder gelockert worden. Am Montag und Dienstag wurden die Maßnahmen in mindestens sieben Regionen aufgehoben oder gelockert, wie aus Angaben der Behörden und Medienberichten hervorging. Darunter waren die Hauptstadt Moskau, die zweitgrößte Metropole St. Petersburg sowie stark betroffene Regionen im Süden.

Bundesgerichtshof: Jahresentgelte für Riester-Bausparverträge unzulässig

Jahresentgelte für die Führung von Riester-Bausparverträgen sind unzulässig. Kunden würden so unangemessen benachteiligt, entschied am Dienstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Geklagt gegen die Landesbank Hessen-Thüringen hatten der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) und Verbraucherverbände. Laut vzbv können Betroffene nun Geld zurückverlangen. (Az. XI ZR 83/25)

Merz fordert "zwingend" hunderte Milliarden Euro Einsparungen beim EU-Haushalt

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat "zwingend" Einsparungen in Höhe von mehreren hundert Milliarden Euro beim nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der Europäischen Union gefordert. Nötig sei ein Budgetentwurf "mit Kürzungen in allen Bereichen", sagte Merz am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem irischen Premierminister Micheal Martin in Dublin. Anlass des Besuchs war die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Irland am 1. Juli.

Textgröße ändern: