Deutsche Tageszeitung - Mobilfunklizenzen könnten ohne Versteigerung verlängert werden

Wetter - Berlin 22°C

Mobilfunklizenzen könnten ohne Versteigerung verlängert werden

WIRTSCHAFT 29.11.2021

Mobilfunklizenzen könnten ohne Versteigerung verlängert werden / Foto: ©

Bei der Vergabe der Mobilfunkfrequenzen zeichnet sich eine Wende ab: Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica Deutschland können darauf hoffen, dass ihre auslaufenden Lizenzen ohne teure Versteigerung verlängert werden. Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur, sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Montag: "Ich kann mir ein Vorgehen vorstellen, die Frequenzen kurzfristig und bedingt zu verlängern und zu einem späteren Zeitpunkt in einem Vergabeverfahren mit weiteren Flächenfrequenzen bereitzustellen."

Textgröße ändern:

"Dabei würde man dann Versorgungsauflagen machen", fügte Homann hinzu. Es geht demnach um die begehrten Flächenfrequenzen aus dem Spektrum um 800 Megahertz, die 2025 auslaufen. Drei Pakete sind laut Bericht verfügbar, neben den etablierten drei Mobilfunkanbietern hat auch der Newcomer 1&1 Interesse angemeldet, der ein eigenes viertes Mobilfunknetz aufbauen will.

Homann betonte in der "FAZ", dass noch nichts beschlossen sei: "Derzeit ist die Frage offen und noch nicht entscheidungsreif. Vor einer Entscheidung ist noch eine Vielzahl von Verfahrensfragen zu klären."

Auch der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart sprach sich gegen das Versteigerungsverfahren aus: "Bei diesen 800er Frequenzen ist sorgfältig zu prüfen, ob nicht eine rechtssichere befristete Verlängerung eine bessere Lösung sein kann", sagte er der "FAZ". Der FDP-Politiker leitete in den Koalitionsverhandlungen der Ampel die Arbeitsgruppe Digitales. Das Dreierbündnis aus SPD, Grünen und FDP will die Vergabe von Frequenzen stärker mit Auflagen für die Flächenversorgung verknüpfen.

Bei der letzten Frequenzauktion bei der Bundesnetzagentur waren im Sommer 2019 rund 6,5 Milliarden Euro zusammengekommen und damit mehr als erwartet. Die Unternehmen kritisierten, das Geld fehle beim Netzausbau.

(W.Budayev--DTZ)

Schwarzbuch: Steuerzahlerbund listet wieder 100 Beispiele der Verschwendung auf

Sonnensegel unter großen Bäumen, teure Toiletten ohne Gäste und unbenutzte Laptops: In seinem neuen Schwarzbuch hat der Bund der Steuerzahler wieder 100 Beispiele für die Verschwendung öffentlicher Gelder und Kostenexplosionen bei Projekten aufgelistet. Der Verband erklärte dazu am Donnerstag, in wirtschaftlich schwierigen Zeiten "erst recht" genau hinzuschauen. Er prangerte Fehlplanungen sowie Projekte an, deren Nutzen-Kosten-Verhältnis nicht stimme.

Ifo: Elektroindustrie entwickelt sich "zur Konjunkturlokomotive"

Das Geschäftsklima in der deutschen Elektroindustrie ist im September laut Umfrage des Münchner Ifo-Instituts erneut kräftig gestiegen. Der Index legte von 16,5 Punkten im August auf 24,8 Punkte zu, wie das Ifo-Institut am Donnerstag mitteilte. "Die Elektroindustrie entwickelt sich zunehmend zur Konjunkturlokomotive innerhalb der deutschen Industrie", erklärte Ifo-Experte Klaus Wohlrabe. Die Branche stellt Datenverarbeitungsgeräte, elektronische und optische Erzeugnisse her.

KI-Boom beschert Südkorea glänzende Exportzahlen

Angetrieben von der weltweit boomenden Nachfrage nach Halbleitern für Künstliche Intelligenz (KI) hat Südkorea einen neuen Exportrekord verbucht. Im Monat September erreichten die Lieferungen ins Ausland einen Wert von umgerechnet gut 107 Milliarden Euro, wie aus am Donnerstag veröffentlichten offiziellen Daten hervorging. Verglichen mit dem Vorjahreszeitraum entspricht dies fast einer Verdoppelung - damals war ein Exportwert von rund 58,4 Milliarden Euro verzeichnet worden.

Gewerkschaft ruft zur Kundgebung gegen geplante Zuckersteuer auf

Die von der Bundesregierung geplante Zuckersteuer trifft auf heftigen Protest von Arbeitnehmervertretern. Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) rief für den 8. Oktober zu einer Kundgebung gegen die Pläne vor dem Bundesfinanzministerium in Berlin auf. "Es geht um die Zukunft von Arbeitsplätzen, Standorten und guter industrieller Beschäftigung", erklärte die NGG im Aufruf zur Kundgebung. Scharfe Kritik kam auch von den Verbänden der Getränkeindustrie.

Textgröße ändern: