Deutsche Tageszeitung - BGH verhandelt über Mietzahlung trotz Geschäftsschließung wegen Corona

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BGH verhandelt über Mietzahlung trotz Geschäftsschließung wegen Corona

WIRTSCHAFT 01.12.2021

BGH verhandelt über Mietzahlung trotz Geschäftsschließung wegen Corona / Foto: ©

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Mittwoch (09.00 Uhr) über die Pflicht eines Unternehmens, trotz coronabedingter Schließung weiter Miete für ein Ladenlokal zu zahlen. Geklagt hat der Vermieter einer Filiale des Textilhändlers Kik im Erzgebirge. Nachdem das Land Sachsen Mitte März 2020 die Geschäfte schließen ließ, zahlte Kik einen Monat lang keine Miete. (Az. XII ZR 8/21)

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Das Landgericht Chemnitz verurteilte das Unternehmen zur Zahlung der Miete für den April. Kik ging in Berufung vor das Oberlandesgericht Dresden, das die Summe um die Hälfte reduzierte. Zur Überprüfung dieses Urteils zogen Mieter und Vermieter vor den BGH.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Nach Feuerpausen-Einigung: Sofortige Preissenkungen an Tankstellen bleiben aus

Nach der Einigung auf eine Feuerpause im Iran-Krieg sind Hoffnungen auf sofortige Preissenkungen an den deutschen Tankstellen enttäuscht worden. Am Mittag stiegen die Diesel- und Benzinpreise am Mittwoch erneut um gut fünf und knapp sechs Cent, wie der ADAC mitteilte. Die Bundesregierung mahnte "Realismus" an: Die Lage auf den Weltmärkten für Energie sei weiterhin unsicher. Die Debatte um mögliche Entlastungen für Verbraucherinnen und Verbraucher lief weiter.

Allianz-Handelsexperten: Deutsche Exporteure vergleichsweise optimistisch

Außenhandelsexperten bescheinigen der Exportwirtschaft und besonders den deutschen Unternehmen vor dem Hintergrund anhaltender weltweiter Krisen eine gute Resilienz. "Die weltweiten und insbesondere die deutschen Exporteure bleiben trotz einem Jahr Handelskrieg, einer veränderten Risikolandschaft und Nahostkonflikt relativ widerstandsfähig", erklärte der Kreditversicherer Allianz Trade am Mittwoch. Die Experten verweisen auf Befragungen von rund 6000 Unternehmen weltweit.

Industrie mit leichtem Plus beim Auftragseingang - Autobranche legt zu

Die Unternehmen im Verarbeitenden Gewerbe haben im Februar etwas mehr Aufträge erhalten. Der Auftragseingang stieg im Vergleich zum Januar saison- und kalenderbereinigt um 0,9 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Im Januar hatten die Unternehmen noch ein Minus von 11,1 Prozent bei den Aufträgen verzeichnet. Die "positive Entwicklung" im Februar führte das Bundesamt vor allem auf einen Anstieg von 3,8 Prozent in der Automobilindustrie zurück.

Airline-Verband: Erholung der Treibstoffversorgung und -preise wird Monate dauern

Der internationale Airline-Verband Iata geht davon aus, dass sich die Versorgungslage mit Flugzeugtreibstoff infolge der Waffenruhe in Nahost nur langsam entspannen wird. Es sei schwer zu sagen, wie lange es dauern werde, bis sich die Treibstoffversorgung wieder normalisiere, sagte Iata-Chef Willie Walsh am Mittwoch in Singapur. Aber schnell werde es nicht gehen: "Angesichts der Beeinträchtigungen der Raffineriekapazitäten im Nahen Osten wird es noch Monate dauern, bis die Versorgung wieder das erforderliche Niveau erreicht."

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