Deutsche Tageszeitung - EU-Staaten einigen sich auf Rahmen für Mindestlöhne

Wetter - Berlin 14°C

EU-Staaten einigen sich auf Rahmen für Mindestlöhne

WIRTSCHAFT 06.12.2021

EU-Staaten einigen sich auf Rahmen für Mindestlöhne / Foto: ©

Die EU-Staaten haben sich auf einen gemeinsamen Rahmen für Mindestlöhne verständigt. Die Arbeitsminister der 27 Mitgliedsländer stimmten am Montag in Brüssel einem Richtlinienvorschlag der EU-Kommission zu, der für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen soll, wie der Rat als Vertretung der Mitgliedstaaten mitteilte. In Deutschland hat die Ampel-Koalition bereits angekündigt, den Mindestlohn auf zwölf Euro pro Stunde anheben zu wollen.

Textgröße ändern:

"Arbeit sollte sich auszahlen", betonte der slowenische Arbeitsminister Janez Cigler Kralj, dessen Land noch bis zum Jahresende den Vorsitz der Mitgliedstaaten hat. Es sei inakzeptabel, dass "Menschen, die alle Energie in ihren Job stecken, trotzdem in Armut leben und sich keinen würdigen Lebensstandard leisten können".

Auch mit dem nun gebilligten Vorschlag der EU-Kommission bleibt den Mitgliedsländern die Höhe des jeweiligen Mindestlohns überlassen. Für Deutschland und 20 weitere EU-Staaten, die bereits Mindestlöhne haben, sollen aber einheitliche Regeln gelten. So sollen sie die Höhe etwa regelmäßig mit den Sozialpartnern überprüfen. EU-Länder wie Österreich, Italien oder Schweden, die bisher keinen Mindestlohn haben, werden dadurch nicht zur Einführung verpflichtet.

Erwartet werden nun "schwierige" Verhandlungen zwischen Vertretern der Mitgliedstaaten und des Europaparlaments über einen gemeinsamen Text, wie ein EU-Diplomat sagte. Die Initiative geht auf ein Versprechen von Kommissionschefin Ursula von der Leyen zurück. Vor ihrem Amtsantritt hatte sie angekündigt, sich für "gerechte" Mindestlöhne einzusetzen. Allerdings liegt es grundsätzlich nicht im Aufgabenbereich der EU, die Gehälter in den Mitgliedstaaten festzulegen.

In Deutschland soll der Mindestlohn laut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bis zum Sommer von derzeit 9,60 Euro auf dann zwölf Euro pro Stunde angehoben werden. Davon sollen rund zehn Millionen Menschen profitieren, vor allem Frauen und Beschäftigte in Ostdeutschland.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Industrie mit leichtem Plus beim Auftragseingang - Autobranche legt zu

Die Unternehmen im Verarbeitenden Gewerbe haben im Februar etwas mehr Aufträge erhalten. Der Auftragseingang stieg im Vergleich zum Januar saison- und kalenderbereinigt um 0,9 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Im Januar hatten die Unternehmen noch ein Minus von 11,1 Prozent bei den Aufträgen verzeichnet. Die "positive Entwicklung" im Februar führte das Bundesamt vor allem auf einen Anstieg von 3,8 Prozent in der Automobilindustrie zurück.

Airline-Verband: Erholung der Treibstoffversorgung und -preise wird Monate dauern

Der internationale Airline-Verband Iata geht davon aus, dass sich die Versorgungslage mit Flugzeugtreibstoff infolge der Waffenruhe in Nahost nur langsam entspannen wird. Es sei schwer zu sagen, wie lange es dauern werde, bis sich die Treibstoffversorgung wieder normalisiere, sagte Iata-Chef Willie Walsh am Mittwoch in Singapur. Aber schnell werde es nicht gehen: "Angesichts der Beeinträchtigungen der Raffineriekapazitäten im Nahen Osten wird es noch Monate dauern, bis die Versorgung wieder das erforderliche Niveau erreicht."

Fahrgastaufkommen in Bussen und Bahnen 2025 stabil

Die Zahl der Fahrgäste in Bussen und Bahnen des Nahverkehrs in Deutschland ist im vergangenen Jahr nicht wesentlich angestiegen. Die Zahl der beförderten Fahrgäste lag bei 11,5 Milliarden, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Im Vorjahr waren es 11,4 Milliarden.

Erleicherung an den Märkten nach Waffenruhe-Einigung von USA und Iran

Nach der verkündeten Einigung auf eine Waffenruhe im Iran-Krieg herrscht Erleicherung an den Aktien- und Rohstoffmärkten. Die Ölpreise rauschten am Mittwoch nach unten, während weltweit die Aktienkurse stiegen. Der Dax legte zum Handelsbeginn kurzzeitig um fast fünf Prozent auf über 24.000 Punkte zu und pendelte sich anschließend knapp darunter ein. Der Ölpreis sackte im zweistelligen Prozentbereich ab.

Textgröße ändern: