Europäische Kommission genemigt Staatshilfen von 88 Millionen Euro an Deutsche Bahn

Deutsche Tageszeitung - Europäische Kommission genemigt Staatshilfen von 88 Millionen Euro an Deutsche Bahn

Europäische Kommission genemigt Staatshilfen von 88 Millionen Euro an Deutsche Bahn / Foto: ©

Die Europäische Kommission hat Staatshilfen in Höhe von 88 Millionen Euro an die Deutsche Bahn genehmigt. "Diese Maßnahme wird es Deutschland ermöglichen, die Deutsche Bahn für Verluste zu entschädigen, die ihr Tochterunternehmen DB Cargo aufgrund von Einschränkungen im Rahmen des Kampfes gegen die Pandemie erlitten hat", erklärte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager am Mittwoch. Die Maßnahme entspreche den EU-Richtlinien für Wirtschaftshilfen.

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Zwischen Mitte März und Mitte Mai 2020 habe die Frachttochter DB Cargo einen deutlichen Rückgang bei Transportvolumen und Umsatz verzeichnet, erklärte die Kommission. Insbesondere die teilweise Stilllegung der Produktion, die Schließung von Geschäften und die Reiserestriktionen führten zu einem Erliegen der wirtschaftlichen Aktivitäten. Bei der Corona-Pandemie handele es sich um ein "außergewöhnliches" Vorkommnis, das "außergewöhnliche" Maßnahmen der Mitgliedstaaten rechtfertige, erklärte Vestager.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Iran-Krieg: US-Inflation springt im März auf 3,3 Prozent

Im Iran-Krieg ist die Inflation in den USA sprunghaft gestiegen. Die Verbraucherpreise legten im März um 3,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat zu, wie das Arbeitsministerium am Freitag in Washington mitteilte. Das waren 0,9 Prozentpunkte mehr als im Februar. Hauptgrund sind die durch den Krieg massiv erhöhten Öl- und Gaspreise.

Reiche für Direktzahlung zur Unterstützung von Pendlern in der Spritpreiskrise

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hält direkte Finanzhilfen für Pendlerinnen und Pendler zur Entlastung von den stark gestiegenen Kraftstoffpreisen für möglich. Der frühere Finanzminister Jörg Kukies (SPD) habe es geschafft, einen Direktzahlungsmechanismus über eine App einzurichten, dort seien rund 14 Millionen Kontodaten von Bürgerinnen und Bürgern hinterlegt. "Diesen Mechanismus kann man sehr wohl nutzen, um Pendler, die ganz besonders lange Strecken zu fahren haben, direkt zu entlasten und Geld zuzuweisen", sagte Reiche am Freitag den Sendern RTL und ntv.

"Arbeitsgespräch" bei Klingbeil: "Wertvoller Input" für Koalitionsausschuss

Beim Treffen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) mit Vertreterinnen und Vertretern von Gewerkschaften und Unternehmensverbänden sind laut einer Ministeriumssprecherin Maßnahmen in der aktuellen Energiepreiskrise erörtert worden. Außerdem ging es um die generelle Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland, wie die Sprecherin am Freitag mitteilte. Über die Inhalte des Gesprächs sei Vertraulichkeit vereinbart worden. Der Finanzminister werde die diskutierten Punkte als "wertvollen Input" mit in die weiteren Gespräche innerhalb der Bundesregierung nehmen.

Stefano Gabbana tritt als Unternehmenschef zurück - behält aber "kreative Rolle"

Führungswechsel beim italienischen Modehaus Dolce & Gabbana: Der 63-jährige Mitgründer Stefano Gabbana ist als Chef des Unternehmens zurückgetreten, behält aber seine "kreative Rolle", wie das Unternehmen Freitag mitteilte. Neuer Präsident des Modehauses wird der bisherige Geschäftsführer Alfonso Dolce, Bruder des Mitgründers Domenico Dolce.