Deutsche Tageszeitung - Klageregister gegen Sparkasse KölnBonn wegen Gebührenerhöhung eröffnet

Wetter - Berlin 13°C

Klageregister gegen Sparkasse KölnBonn wegen Gebührenerhöhung eröffnet

WIRTSCHAFT 10.01.2022

Klageregister gegen Sparkasse KölnBonn wegen Gebührenerhöhung eröffnet / Foto: ©

Im Streit um die Rückzahlung erhöhter oder neu eingeführter Gebühren hat das Bundesamt für Justiz (BfJ) das Klageregister für eine Musterfeststellungsklage gegen die Sparkasse KölnBonn eröffnet. Betroffene Kunden können somit ab sofort ihre Ansprüche anmelden und sich in das Register eintragen, wie das Bundesamt am Montag mitteilte. Die Klage gegen zu Unrecht erhobene Gebühren hatte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) beim Oberlandesgericht in Hamm eingereicht.

Textgröße ändern:

Zur Registereröffnung können Verbraucherinnen und Verbraucher nun prüfen lassen, ob ihr Fall für die Musterklage geeignet ist. Der vzbv bietet dafür online einen sogenannten an. Ansprüche können laut BfJ bis zum Ende des letzten Tags vor dem Prozessbeginn beim Oberlandesgericht Hamm angemeldet werden. Wann der Prozess beginnt, ist allerdings noch nicht bekannt.

Laut vzbv weisen die Sparkasse KölnBonn und die Berliner Sparkasse, die zu den größten Sparkassen Deutschlands gehören, die Forderungen nach einer Erstattung von Gebühren mit der Begründung zurück, dass sie die letzten Preiserhöhungen vor mehr als drei Jahren vornahmen. Eine Erstattung scheide damit aus. Diese Argumentation sei nach Auffassung des Verbraucherzentrale Bundesverband aber "verfehlt".

Einer Klage des vzbv gegen die Postbank hatte der Bundesgerichtshof Ende April stattgegeben. Nach Auffassung der Richter sind Änderungsklauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Bank, die auf stillschweigende Zustimmung abzielen, unwirksam.

(O.Tatarinov--DTZ)

Neuer Höchststand bei Beziehern von Grundsicherung im Alter

Die Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter ist auf einen neuen Höchststand gestiegen. Zum Ende des ersten Quartals in diesem Jahr bezogen rund 771.000 Menschen in Deutschland Grundsicherung im Alter - das waren 36,7 Prozent mehr als noch im Jahr 2020: Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag.

ADAC: Entlastung durch Tankrabatt schmilzt - Spritpreise steigen wieder leicht

Die Entlastung durch den Tankrabatt schrumpft nach Einschätzung des ADAC schon wieder zusammen. Die seit 1. Oktober geltende Energiesteuersenkung "hat zwar zu einem deutlichen Preisrückgang bei den Kraftstoffen geführt", jedoch seien die Preise besonders bei Super E10 in den vergangenen Tagen wieder leicht gestiegen, teilte der Automobilclub in München am Montag mit. "Damit ist ein Teil der anfänglichen Entlastungswirkung bereits innerhalb weniger Tage teilweise wieder aufgezehrt worden."

Umfrage: Konsumlaune verdüstert sich - schlechte Aussichten für Weihnachtsgeschäft

Die Konsumlaune der deutschen Verbraucherinnen und Verbraucher hat sich einer Umfrage des Handelsverbands Deutschland (HDE) zufolge zuletzt verdüstert. Das HDE-Konsumbarometer sank von 94,70 Zählern im September auf 93,51 Punkte im Oktober, wie der Verband am Montag mitteilte. Das dämpfe die Hoffnung auf einen Aufschwung im letzten Quartal des Jahres, auch trübten sich "die Erwartungen für das Weihnachtsgeschäft etwas ein".

Rekord: Anteil von E-Autos an Neuzulassungen steigt auf 34,5 Prozent

Die hohen Spritpreise lassen offenbar viele Menschen in Deutschland umdenken - und die staatliche E-Auto-Prämie sorgt für einen Extra-Schub: Der Marktanteil von Elektro-Pkw erreichte im September 34,5 Prozent und damit den höchsten Wert jemals. 100.000 Anträge für die Kaufprämie wurden bis Anfang Oktober bewilligt. Automarktexperte Constantin Gall kritisierte, für die Hersteller sei dieser Boom ein "echtes Dilemma" - sie könnten nicht abschätzen, ob er auch anhält.

Textgröße ändern: