Deutsche Tageszeitung - Lagarde kündigt mögliche Leitzinserhöhung für den Sommer an

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Lagarde kündigt mögliche Leitzinserhöhung für den Sommer an

WIRTSCHAFT 11.05.2022

Lagarde kündigt mögliche Leitzinserhöhung für den Sommer an / Foto: © POOL/AFP

Nach mehr als sechs Jahren Nullzinspolitik könnte der Leitzins in der Eurozone im Sommer erstmals wieder steigen. Die Europäische Zentralbank (EZB) werde voraussichtlich zu Beginn des dritten Quartals ihre Anleihekäufe beenden und "einige Zeit danach" den Leitzins erhöhen, sagte EZB-Chefin Christine Lagarde am Mittwoch bei einer Rede in Slowenien. Die EZB hatte den Leitzins im März 2016 auf null gesenkt.

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"Noch haben wir nicht genau definiert, was 'einige Zeit danach' bedeutet", sagte Lagarde. "Ich habe aber sehr klar gesagt, dass es sich dabei um einen Zeitraum von nur wenigen Wochen handeln könnte". Der Rat der EZB berät am 9. Juni das nächste Mal über die künftige Geldpolitik, das anschließende Treffen findet am 21. Juli statt.

Der Druck auf die EZB, die Leitzinsen zu erhöhen, ist aufgrund der hohen Inflationsrate im Euroraum zuletzt gestiegen. Sie erreichte im April ein Rekordhoch von 7,5 Prozent. In anderen Ländern wie den USA oder Großbritannien haben die Notenbanken die Zinsen in diesem Jahr bereits erhöht.

(G.Khurtin--DTZ)

Kabinett: Autobahn GmbH soll künftig Kredite aufnehmen können

Die staatliche Autobahn GmbH soll künftig Kredite aufnehmen können. Einen entsprechenden Entwurf von Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) für eine neue Finanzierungsstruktur segnete das Bundeskabinett am Mittwoch ab. Damit würden "notwendige Sanierungen und wichtige Neubauprojekte verlässlicher und schneller umgesetzt", erklärte Bilger. "Ab 2027 wird die Autobahn GmbH begrenzt kreditfähig, ab 2028 erhält sie einen Anteil aus der Lkw-Maut." Auch soll künftig verstärkt privates Kapital zum Einsatz kommen können.

Rubio: Iran kontrolliert Straße von Hormus nicht mehr vollständig

Der Transport von Öl durch die seit Monaten vom Iran blockierte Straße von Hormus hat sich nach Angaben von US-Außenminister Marco Rubio wieder weitgehend normalisiert. "Es wird derzeit fast genauso viel Öl durch sie hindurch geschleust wie vor Beginn dieses Konflikts. Sie haben also die vollständige Kontrolle über die Meerenge verloren", sagte Rubio am Mittwoch bei einem Besuch in der griechischen Hauptstadt Athen.

Mehr Schutz für Opfer digitaler Gewalt: Kabinett beschließt Gesetz

Die Herstellung pornografischer Deepfakes und andere Formen digitaler Gewalt sollen künftig geahndet werden können. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf, mit dem entsprechende Strafbarkeitslücken geschlossen werden sollen. Dabei geht es vor allem um bildbasierte sexualisierte Gewalt wie das Herstellen und Verbreiten von sexualisierten Deepfakes oder das heimliche Herstellen intimer Bildaufnahmen, zum Beispiel in der Sauna.

Ryanair stellt Betrieb am Flughafen Bremen ein

Der irische Billigflieger Ryanair zieht sich von einem weiteren Standort in Deutschland zurück: Die Fluggesellschaft stelle den Betrieb am Flughafen Bremen ein, erkläre die Landesregierung der Hansestadt am Mittwoch. Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (Linke) warf dem Unternehmen vor, in den Verhandlungen über die Flughafengebühren überzogene Forderungen gestellt zu haben.

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