Deutsche Tageszeitung - Zentralbankchef warnt vor Zusammenbrechen der Wirtschaft Sri Lankas

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Zentralbankchef warnt vor Zusammenbrechen der Wirtschaft Sri Lankas

WIRTSCHAFT 11.05.2022

Zentralbankchef warnt vor Zusammenbrechen der Wirtschaft Sri Lankas / Foto: © AFP

Sri Lankas Zentralbankchef hat am Mittwoch vor einem "endgültigen Zusammenbrechen" des Wirtschaftslebens in dem Inselstaat im Indischen Ozean gewarnt. Wenn es nicht "innerhalb von zwei Tagen" eine neue Regierung gebe, werde die Wirtschaft nicht mehr zu retten sein, sagte Zentralbankchef Nandalal Weerasinghe vor Journalisten in Colombo. Das Land brauche politische Stabilität.

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Nach tödlichen Ausschreitungen hatten die Behörden Sri Lankas den Schießbefehl erteilt, um weitere Unruhen zu unterdrücken. Die Sicherheitskräfte seien angewiesen worden, auf jeden zu schießen, der öffentliches Eigentum plündert oder Menschenleben gefährdet, erklärte das Verteidigungsministerium am Dienstag. Am Vortag war bereits eine Ausgangssperre verhängt worden, der sich die Menschen vielerorts jedoch widersetzten.

Die seit Wochen andauernden Proteste im von einer schweren Wirtschaftskrise erschütterten Sri Lanka waren am Montag eskaliert. Mit Bussen nach Colombo gefahrene Anhänger des zurückgetretenen Regierungschefs Mahinda Rajapaska griffen demonstrierende Regierungsgegner mit Stöcken und Knüppeln an, die Polizei setzte Tränengas und Wasserwerfer ein.

Der höchste Militärverantwortliche des Landes, Kamal Gunaratne, schloss am Mittwoch einen Putsch aus, obwohl in den Straßen Truppen patrouillierten. "Wenn es im Land eine gefährliche Lage gibt, erhalten die Militärs die Vollmacht, damit umzugehen", sagte Kamal Gunaratne. Niemand solle denken, dass das Militär die Macht ergreifen wolle. Das Militär habe "nicht solche Absichten".

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Kabinett: Autobahn GmbH soll künftig Kredite aufnehmen können

Die staatliche Autobahn GmbH soll künftig Kredite aufnehmen können. Einen entsprechenden Entwurf von Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) für eine neue Finanzierungsstruktur segnete das Bundeskabinett am Mittwoch ab. Damit würden "notwendige Sanierungen und wichtige Neubauprojekte verlässlicher und schneller umgesetzt", erklärte Bilger. "Ab 2027 wird die Autobahn GmbH begrenzt kreditfähig, ab 2028 erhält sie einen Anteil aus der Lkw-Maut." Auch soll künftig verstärkt privates Kapital zum Einsatz kommen können.

Rubio: Iran kontrolliert Straße von Hormus nicht mehr vollständig

Der Transport von Öl durch die seit Monaten vom Iran blockierte Straße von Hormus hat sich nach Angaben von US-Außenminister Marco Rubio wieder weitgehend normalisiert. "Es wird derzeit fast genauso viel Öl durch sie hindurch geschleust wie vor Beginn dieses Konflikts. Sie haben also die vollständige Kontrolle über die Meerenge verloren", sagte Rubio am Mittwoch bei einem Besuch in der griechischen Hauptstadt Athen.

Mehr Schutz für Opfer digitaler Gewalt: Kabinett beschließt Gesetz

Die Herstellung pornografischer Deepfakes und andere Formen digitaler Gewalt sollen künftig geahndet werden können. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf, mit dem entsprechende Strafbarkeitslücken geschlossen werden sollen. Dabei geht es vor allem um bildbasierte sexualisierte Gewalt wie das Herstellen und Verbreiten von sexualisierten Deepfakes oder das heimliche Herstellen intimer Bildaufnahmen, zum Beispiel in der Sauna.

Ryanair stellt Betrieb am Flughafen Bremen ein

Der irische Billigflieger Ryanair zieht sich von einem weiteren Standort in Deutschland zurück: Die Fluggesellschaft stelle den Betrieb am Flughafen Bremen ein, erkläre die Landesregierung der Hansestadt am Mittwoch. Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (Linke) warf dem Unternehmen vor, in den Verhandlungen über die Flughafengebühren überzogene Forderungen gestellt zu haben.

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