Regierungskreise: Spritpreissenkung kommt wohl erst nach und nach bei Autofahrern an

Deutsche Tageszeitung - Regierungskreise: Spritpreissenkung kommt wohl erst nach und nach bei Autofahrern an

Regierungskreise: Spritpreissenkung kommt wohl erst nach und nach bei Autofahrern an / Foto: © AFP

Bei der befristeten Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe ab Juni ist nach Einschätzung der Bundesregierung erst nach und nach eine Anpassung der Preise an den Tankstellen zu erwarten. Es werde keinen einzelnen Augenblick geben, an dem der Preis an den Zapfsäulen kippe, hieß es am Montag aus Regierungskreisen. Grund ist demnach, dass für Kraftstoffe, die bereits im Mai an die Tankstellen geliefert worden sind, noch die bisherigen Steuersätze galten.

Textgröße ändern:

Demzufolge könne nicht ausgeschlossen werden, dass sich die Steuersenkung erst verzögert in den Verbrauchspreisen widerspiegelt, hieß es weiter. Die Tankstellen können Kraftstoffe mit dem gesenkten Steuersatz erst ab dem 1. Juni beziehen.

Von Juni bis Ende August werden im Rahmen des Entlastungspakets der Bundesregierung die Energiesteuern auf Kraftstoffe auf das europarechtlich mögliche Mindestmaß abgesenkt. Bei Benzin sinken die Steuersätze nach Regierungsangaben um 29,55 Cent je Liter und bei Diesel um 14,04 Cent.

Die Steuersenkung soll vollständig an die Endverbraucherinnen und Endverbraucher weitergegeben werden. Aus Regierungskreisen wurde am Montag darauf verwiesen, dass die Preisgestaltung für an der Tankstelle verkaufte Kraftstoffe ungeachtet der energiesteuerlichen Belastung dem entsprechenden Betreiber obliege. Der Zentralverband des Tankstellengewerbes verwies in der "Rheinischen Post" vom Montag darauf, dass es sich die wenigsten Betreiber würden leisten können, "das teurer eingekaufte Benzin und den teurer eingekauften Diesel billiger anzubieten."

(W.Budayev--DTZ)

Einsatz von Tränengasgranate: Polizist wegen Gewaltanwendung bei Schülerprotesten angeklagt

Weil er während der Schülerproteste in Frankreich aus nächster Nähe eine Tränengasgranate auf einen 14-Jährigen abgefeuert hat, ist ein Polizist wegen Gewaltanwendung angeklagt worden. Der Beamte sei nach dem Vorfall in Saint-Ouen-l'Aumône nordwestlich von Paris nicht in Untersuchungshaft genommen sondern unter richterliche Aufsicht gestellt worden, teilte ein örtlicher Staatsanwalt am Dienstag mit.

Verfahren gegen russische Kinderhospizleiterin eingestellt

Die russische Justiz hat ein Verfahren gegen die Leiterin eines Kinderhospizes eingestellt, der die Verbreitung von Falschinformationen über die russische Armee vorgeworfen worden war. Die Ermittlungen gegen Lida Moniawa seien "mangels strafrechtlich relevanter Tatbestände" beendet worden, sagte ihr Anwalt Michail Birjukow am Dienstag. Ihre Organisation bestätigte die Einstellung des Verfahrens und erklärte: "Es grenzt an ein Wunder!"

Souveräne KI: Französisches Unternehmen Mistral stellt neues Modell vor

Das auf Künstliche Intelligenz (KI) spezialisierte französische Startup Mistral hat die Einführung eines neuen Modells angekündigt, mit dem das Unternehmen im KI-Wettrennen Boden gutmachen will. Das neue Modell ML4 werde es Nutzern erlauben, die Parameter der KI anzupassen, teilte Mistral am Dienstag mit. Dies soll demnach nicht nur eine bessere Leistung ermöglichen - sondern auch mehr Sicherheit für Kunden, die ihre Daten privat halten wollen.

Internationaler Währungsfonds: Anhaltender Preisschock wegen Kriegen und Krisen

Der Internationale Währungsfonds (IWF) sieht anhaltende Auswirkungen von Kriegen und Krisen weltweit auf das Preisniveau von Lebensmitteln und Energie. Die Preise für lebensnotwendige Güter seien im Vergleich zu anderen Gütern inzwischen seit Jahren deutlich erhöht, erklärte der IWF am Dienstag. Die Menschen seien "mit einer anhaltenden Verschlechterung der Erschwinglichkeit von Gütern des täglichen Bedarfs" konfrontiert.