EuGH urteilt zu Niederlassung von EU-Behörden in Amsterdam und Bratislava

Deutsche Tageszeitung - EuGH urteilt zu Niederlassung von EU-Behörden in Amsterdam und Bratislava

EuGH urteilt zu Niederlassung von EU-Behörden in Amsterdam und Bratislava / Foto: © AFP/Archiv

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) urteilt am Donnerstag (09.30 Uhr) über die Niederlassung der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) in Amsterdam und der Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) in Bratislava. Die EMA musste wegen des Brexit aus Großbritannien wegziehen; nach einem Auswahlverfahren fiel die Entscheidung für den neuen Sitz zwischen Mailand und Asterdam 2017 per Los. Die Stadt Mailand und das Land Italien haben diese Entscheidung angefochten. (Az. C‑59/18 u.a.)

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Amsterdam hatte es nicht geschafft, das neue EMA-Gebäude rechtzeitig zum Umzug fertigzustellen. Italien verwies darauf, dass in Mailand sofort ein Gebäude zur Verfügung gestanden hätte. Inzwischen ist die EMA allerdings fest nach Amsterdam gezogen. Die ELA sitzt ebenfalls bereits in Bratislava. Hier klagte das Europäische Parlament, weil es bei der Entscheidung über den Sitz der neu geschaffenen Behörde nicht einbezogen wurde.

(L.Svenson--DTZ)

Neuer Höchststand bei Beziehern von Grundsicherung im Alter

Die Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter ist auf einen neuen Höchststand gestiegen. Zum Ende des ersten Quartals in diesem Jahr bezogen rund 771.000 Menschen in Deutschland Grundsicherung im Alter - das waren 36,7 Prozent mehr als noch im Jahr 2020: Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag.

ADAC: Entlastung durch Tankrabatt schmilzt - Spritpreise steigen wieder leicht

Die Entlastung durch den Tankrabatt schrumpft nach Einschätzung des ADAC schon wieder zusammen. Die seit 1. Oktober geltende Energiesteuersenkung "hat zwar zu einem deutlichen Preisrückgang bei den Kraftstoffen geführt", jedoch seien die Preise besonders bei Super E10 in den vergangenen Tagen wieder leicht gestiegen, teilte der Automobilclub in München am Montag mit. "Damit ist ein Teil der anfänglichen Entlastungswirkung bereits innerhalb weniger Tage teilweise wieder aufgezehrt worden."

Umfrage: Konsumlaune verdüstert sich - schlechte Aussichten für Weihnachtsgeschäft

Die Konsumlaune der deutschen Verbraucherinnen und Verbraucher hat sich einer Umfrage des Handelsverbands Deutschland (HDE) zufolge zuletzt verdüstert. Das HDE-Konsumbarometer sank von 94,70 Zählern im September auf 93,51 Punkte im Oktober, wie der Verband am Montag mitteilte. Das dämpfe die Hoffnung auf einen Aufschwung im letzten Quartal des Jahres, auch trübten sich "die Erwartungen für das Weihnachtsgeschäft etwas ein".

Rekord: Anteil von E-Autos an Neuzulassungen steigt auf 34,5 Prozent

Die hohen Spritpreise lassen offenbar viele Menschen in Deutschland umdenken - und die staatliche E-Auto-Prämie sorgt für einen Extra-Schub: Der Marktanteil von Elektro-Pkw erreichte im September 34,5 Prozent und damit den höchsten Wert jemals. 100.000 Anträge für die Kaufprämie wurden bis Anfang Oktober bewilligt. Automarktexperte Constantin Gall kritisierte, für die Hersteller sei dieser Boom ein "echtes Dilemma" - sie könnten nicht abschätzen, ob er auch anhält.