Scholz kündigt "große Wohngeldreform" zur Entlastung bei hohen Energiepreisen an

Deutsche Tageszeitung - Scholz kündigt "große Wohngeldreform" zur Entlastung bei hohen Energiepreisen an

Scholz kündigt "große Wohngeldreform" zur Entlastung bei hohen Energiepreisen an / Foto: © AFP

Zur Entlastung einkommensschwacher Bürgerinnen und Bürger bei den hohen Energiepreisen plant die Bundesregierung eine "große Wohngeldreform". Sie solle "Anfang des nächsten Jahres" den Kreis der berechtigten Haushalte ausweiten und eine "Heizkostenpauschale gewissermaßen dauerhaft integrieren", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag in Berlin. "Ganz besonders" sollten davon Rentnerinnen und Rentner profitieren.

Textgröße ändern:

"Niemand wird mit seinen Herausforderungen und Problemen alleine gelassen", betonte Scholz. Er verwies dabei auf die bisherigen Entlastungspakete im Volumen von rund 30 Milliarden Euro. Die Bundesregierung sei sich aber einig, "dass wir auch dauerhaft weitere Entlastungen auf den Weg bringen müssen".

Verpflichtet habe sich die Regierung auch dazu, "für die Studenten etwas zu tun". Bei ihren Unterstützungsmöglichkeiten sollten gleichfalls Heizkostenzuschüsse mit untergebracht werden, sagte der Kanzler. Dies werde nun im Einzelnen diskutiert und vorbereitet. "Ganz wichtig" werde auch sein, dass das Bürgergeld wie von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) angekündigt "definitiv" zum 1. Januar komme.

Scholz stellte den Plan bei einer Pressekonferenz zum Einstieg des Bundes beim angeschlagenen Energiekonzern Uniper vor, der Strom und Gas an Großhandelskunden wie Stadtwerke und Industrieunternehmen verkauft. Damit Uniper eine Perspektive habe, müsse das Unternehmen die steigenden Einkaufspreise weitergeben können, sagte Scholz. Dies sei bisher zum 1. Oktober geplant, vielleicht auch schon früher zum 1. September.

Damit würden die Gaspreise für die Endverbraucher steigen, sagte Scholz. Es könne damit sein, dass eine vierköpfige Familie 200 bis 300 Euro mehr pro Jahr zahlen müsse. Mit weiteren Entlastungen wolle die Regierung verhindern, "dass einzelne die ganze Wucht spüren, sondern dass wir das auf unsere gemeinsamen Schultern verteilen".

(Y.Ignatiev--DTZ)

Neuer Höchststand bei Beziehern von Grundsicherung im Alter

Die Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter ist auf einen neuen Höchststand gestiegen. Zum Ende des ersten Quartals in diesem Jahr bezogen rund 771.000 Menschen in Deutschland Grundsicherung im Alter - das waren 36,7 Prozent mehr als noch im Jahr 2020: Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag.

ADAC: Entlastung durch Tankrabatt schmilzt - Spritpreise steigen wieder leicht

Die Entlastung durch den Tankrabatt schrumpft nach Einschätzung des ADAC schon wieder zusammen. Die seit 1. Oktober geltende Energiesteuersenkung "hat zwar zu einem deutlichen Preisrückgang bei den Kraftstoffen geführt", jedoch seien die Preise besonders bei Super E10 in den vergangenen Tagen wieder leicht gestiegen, teilte der Automobilclub in München am Montag mit. "Damit ist ein Teil der anfänglichen Entlastungswirkung bereits innerhalb weniger Tage teilweise wieder aufgezehrt worden."

Umfrage: Konsumlaune verdüstert sich - schlechte Aussichten für Weihnachtsgeschäft

Die Konsumlaune der deutschen Verbraucherinnen und Verbraucher hat sich einer Umfrage des Handelsverbands Deutschland (HDE) zufolge zuletzt verdüstert. Das HDE-Konsumbarometer sank von 94,70 Zählern im September auf 93,51 Punkte im Oktober, wie der Verband am Montag mitteilte. Das dämpfe die Hoffnung auf einen Aufschwung im letzten Quartal des Jahres, auch trübten sich "die Erwartungen für das Weihnachtsgeschäft etwas ein".

Rekord: Anteil von E-Autos an Neuzulassungen steigt auf 34,5 Prozent

Die hohen Spritpreise lassen offenbar viele Menschen in Deutschland umdenken - und die staatliche E-Auto-Prämie sorgt für einen Extra-Schub: Der Marktanteil von Elektro-Pkw erreichte im September 34,5 Prozent und damit den höchsten Wert jemals. 100.000 Anträge für die Kaufprämie wurden bis Anfang Oktober bewilligt. Automarktexperte Constantin Gall kritisierte, für die Hersteller sei dieser Boom ein "echtes Dilemma" - sie könnten nicht abschätzen, ob er auch anhält.