Deutsche Tageszeitung - Bundesgerichtshof verhandelt über Freisprüche von VW-Managern in Untreue-Prozess

Bundesgerichtshof verhandelt über Freisprüche von VW-Managern in Untreue-Prozess


Bundesgerichtshof verhandelt über Freisprüche von VW-Managern in Untreue-Prozess
Bundesgerichtshof verhandelt über Freisprüche von VW-Managern in Untreue-Prozess / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Dienstag (10.00 Uhr) in Leipzig über die Freisprüche von vier früheren Vorständen bei Volkswagen in einem Untreue-Prozess. Die Anklage hatte ihnen vorgeworfen, jahrelang eine überhöhte Bezahlung von einflussreichen Betriebsräten geduldet zu haben. Das Landgericht Braunschweig entschied im September 2021, dass die Angeklagten irrtümlich davon ausgegangen seien, keine Pflichten zu verletzen. (Az. 6 StR 133/22)

Textgröße ändern:

Sie hätten nicht den Vorsatz gehabt, dem Unternehmen Schaden zuzufügen. Die Staatsanwaltschaft wendet sich nun vor dem BGH gegen die Freisprüche. Dieser überprüft das Braunschweiger Urteil auf Rechtsfehler. Die Anklage hatte argumentiert, dass VW ein Schaden von mehr als fünf Millionen Euro entstanden sei.

(L.Møller--DTZ)

Empfohlen

Schwarzbuch: Steuerzahlerbund listet wieder 100 Beispiele der Verschwendung auf

Sonnensegel unter großen Bäumen, teure Toiletten ohne Gäste und unbenutzte Laptops: In seinem neuen Schwarzbuch hat der Bund der Steuerzahler wieder 100 Beispiele für die Verschwendung öffentlicher Gelder und Kostenexplosionen bei Projekten aufgelistet. Der Verband erklärte dazu am Donnerstag, in wirtschaftlich schwierigen Zeiten "erst recht" genau hinzuschauen. Er prangerte Fehlplanungen sowie Projekte an, deren Nutzen-Kosten-Verhältnis nicht stimme.

Ifo: Elektroindustrie entwickelt sich "zur Konjunkturlokomotive"

Das Geschäftsklima in der deutschen Elektroindustrie ist im September laut Umfrage des Münchner Ifo-Instituts erneut kräftig gestiegen. Der Index legte von 16,5 Punkten im August auf 24,8 Punkte zu, wie das Ifo-Institut am Donnerstag mitteilte. "Die Elektroindustrie entwickelt sich zunehmend zur Konjunkturlokomotive innerhalb der deutschen Industrie", erklärte Ifo-Experte Klaus Wohlrabe. Die Branche stellt Datenverarbeitungsgeräte, elektronische und optische Erzeugnisse her.

KI-Boom beschert Südkorea glänzende Exportzahlen

Angetrieben von der weltweit boomenden Nachfrage nach Halbleitern für Künstliche Intelligenz (KI) hat Südkorea einen neuen Exportrekord verbucht. Im Monat September erreichten die Lieferungen ins Ausland einen Wert von umgerechnet gut 107 Milliarden Euro, wie aus am Donnerstag veröffentlichten offiziellen Daten hervorging. Verglichen mit dem Vorjahreszeitraum entspricht dies fast einer Verdoppelung - damals war ein Exportwert von rund 58,4 Milliarden Euro verzeichnet worden.

Gewerkschaft ruft zur Kundgebung gegen geplante Zuckersteuer auf

Die von der Bundesregierung geplante Zuckersteuer trifft auf heftigen Protest von Arbeitnehmervertretern. Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) rief für den 8. Oktober zu einer Kundgebung gegen die Pläne vor dem Bundesfinanzministerium in Berlin auf. "Es geht um die Zukunft von Arbeitsplätzen, Standorten und guter industrieller Beschäftigung", erklärte die NGG im Aufruf zur Kundgebung. Scharfe Kritik kam auch von den Verbänden der Getränkeindustrie.

Textgröße ändern: