Modellspielzeugbauer dürfen Logos auf nachgebauten Lkw oder Mini-Gebäuden anbringen

Deutsche Tageszeitung - Modellspielzeugbauer dürfen Logos auf nachgebauten Lkw oder Mini-Gebäuden anbringen

Modellspielzeugbauer dürfen Logos auf nachgebauten Lkw oder Mini-Gebäuden anbringen / Foto: © AFP/Archiv

Hersteller von Modellspielzeug dürfen Logos von Logistikunternehmen auf Miniatur-Lastwagen oder Spielzeuggebäuden anbringen. Daran bestehe "angesichts der jahrzehntelangen Üblichkeit detailgetreuer Nachbildungen im Modellspielzeugbau" ein berechtigtes Interesse, teilte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Freitag mit. Er bestätigte ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln, mit dem die Klage einer Spedition zurückgewiesen worden war. (Az. I ZR 86/22)

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Das Unternehmen wandte sich gegen die Verwendung seines Zeichens auf einem Mini-Lkw und einer Mini-Lagerhalle. Die Klage war vor dem Landgericht Köln erfolgreich, in der Berufung vor dem Oberlandesgericht wurde sie aber zurückgewiesen. Das Oberlandesgericht erklärte, eine solche Verwendung von Marken beim Nachbilden von Originalen sei nicht unlauter, solange nicht darüber hinaus versucht werde, den Ruf der Marke zu Werbezwecken zu nutzen. Diese Einschätzung bestätigte der BGH nun.

(I.Beryonev--DTZ)

UNHCR: Kürzung von Hilfgeldern gefährdet 8,3 Millionen Flüchtlinge und Vertriebene

Aufgrund der massiven Kürzung von Hilfsgeldern könnten nach UN-Angaben fast 8,3 Millionen Flüchtlinge und Vertriebene ihre lebenswichtige Unterstützung durch das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) verlieren. "Die Fähigkeit des UNHCR, Flüchtlinge, Binnenvertriebene und Staatenlose zu schützen und zu unterstützen, wird durch einen anhaltenden und sich verschärfenden Finanzierungsengpass untergraben", hieß es am Dienstag in einem Bericht der Organisation.

Erneut weniger Kleinkinder in Betreuung wegen sinkender Geburtenzahlen

Wegen der sinkenden Geburtenzahlen ist die Zahl der Kinder unter drei Jahren in einer Kindertagesbetreuung das dritte Jahr in Folge gesunken. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte, wurden zum Stichtag 1. März dieses Jahres 756.700 Kinder unter drei Jahren etwa in Kitas, Krippen oder bei Tagesmüttern betreut - das waren 5,6 Prozent weniger als ein Jahr zuvor.

Deutsche Bahn informiert über Sanierung der Strecke Berlin-Hannover

Die Deutsche Bahn (DB) informiert am Dienstag (13.30 Uhr) über die am Donnerstag beginnenden Sanierungsarbeiten an der Strecke zwischen Berlin und Hannover. Leitende Manager des Konzerns erläutern am Haltepunkt Schönhausen in Sachsen-Anhalt die "sehr umfangreichen Bauarbeiten". Die Strecke wird grundsaniert und voraussichtlich bis Ende 2027 für den Fernverkehr voll gesperrt. Die Fahrtzeit verlängert sich wegen nötiger Umleitungen um 80 Minuten.

Verkaufsversuch gescheitert: Biontech schließt drei Standorte in Deutschland

Das Biotechnologieunternehmen Biontech hat die Schließung drei seiner Standorte in Deutschland bestätigt. "Trotz intensiver Bemühungen aller Beteiligten und eines breit angelegten Verkaufsprozesses ist es leider nicht gelungen, einen Kauf zu realisieren", erklärte der Konzern am Montag. Der Standort in Tübingen soll nach Unternehmensangaben zum Ende des Jahres 2027 schließen, jener in Marburg Anfang 2028 und der Standort in Idar-Oberstein Ende 2028.