Deutsche Tageszeitung - Merz sieht Rezession der deutschen Wirtschaft als Weckruf für Scholz

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Merz sieht Rezession der deutschen Wirtschaft als Weckruf für Scholz

WIRTSCHAFT 25.05.2023

Merz sieht Rezession der deutschen Wirtschaft als Weckruf für Scholz / Foto: © AFP

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) sieht im Abrutschen der deutschen Wirtschaft in die Rezession einen Weckruf für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). "Das muss den Bundeskanzler wachrütteln", sagte Merz der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag. "So wie seine Ampel arbeitet, zweifeln viele Unternehmen an der Zukunft des Standorts Deutschland."

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"Hohe Energiepreise und keine klare Linie in der Wirtschaftspolitik verunsichern Unternehmer und Arbeitnehmer", sagte Merz. Von der "Konzertierten Aktion" des Bundeskanzlers mit den Sozialpartnern zur Bekämpfung der Inflation sei "seit Monaten" nichts mehr zu hören. "Zugleich lässt der Bundeskanzler ein verkorkstes Heizungsgesetz durch sein Kabinett beschließen und lässt seine Koalition beim Industriestrompreis munter streiten", kritisierte der CDU-Chef. Dies sei "das Gegenteil von politischer Führung in einer Krise".

Das Statistische Bundesamt hatte am Donnerstag seine Konjunkturschätzung für den Jahresbeginn nach unten korrigiert. Statt eines Nullwachstums gehen die Wiesbadener Statistiker im ersten Quartal nun von einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um 0,3 Prozent im Vergleich zum Vorquartal aus. Im vierten Quartal 2022 war die Wirtschaft bereits um 0,5 Prozent geschrumpft. Bei zwei Quartalen in Folge mit Rückgängen befindet sich eine Volkswirtschaft nach gängiger Definition in einer Rezession.

(W.Uljanov--DTZ)

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Als erste Iranerin ist die Anwältin Nasrin Sotudeh mit dem Vaclav-Havel-Preis für Menschenrechte ausgezeichnet worden. Sotudeh, die sich gegen die Todesstrafe und gegen den Kopftuchzwang für Frauen im Iran einsetzt, erhielt den Preis für ihr Engagement "trotz wiederholter Verhaftungen, langer Haftstrafen und erheblicher persönlicher Risiken", begründete der Europarat am Montag in Straßburg seine Entscheidung. Die 63-jährige Anwältin brachte in einer Videobotschaft ihre Hoffnung auf "Freiheit" im Iran zum Ausdruck.

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