Breton: Twitter steigt aus Verhaltenskodex der EU gegen Desinformation aus

Deutsche Tageszeitung - Breton: Twitter steigt aus Verhaltenskodex der EU gegen Desinformation aus

Breton: Twitter steigt aus Verhaltenskodex der EU gegen Desinformation aus / Foto: © AFP/Archiv

Twitter steigt aus dem freiwilligen Verhaltenskodex der EU gegen Desinformation in Onlinenetzwerken aus. Das teilte EU-Industriekommissar Thierry Breton am Samstag in dem Kurzbotschaftendienst mit. Er fügte hinzu, die Verpflichtungen zum Vorgehen gegen Falschinformationen "bleiben bestehen". Über den freiwilligen Kodex hinaus werde die Bekämpfung von Desinformation ab dem 25. August eine gesetzliche Verpflichtung im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste (DSA) sein.

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"Unsere Teams werden zur Durchsetzung bereit sein", kündigte Breton an. Er warnte: "Du kannst weglaufen, aber Du kannst Dich nicht verstecken."

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kritisierte Twitters Ausstieg aus dem Verhaltenskodex als "verantwortungslos". "Desinformation, Lügen und Propaganda befeuern Hass und sind Gift für die Demokratie", schrieb sie in dem Onlinedienst. Twitter habe eine Verantwortung. "Aber unser Recht gilt für alle Plattformen, wir werden es durchsetzen." Es sei gut, dass es "in Kürze striktere EU-Regeln gibt".

Der Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation auf den großen Internet-Plattformen war 2018 ins Leben gerufen worden. Fast drei Dutzend Organisationen verpflichteten sich, ihn einzuhalten, darunter Internetgiganten wie Google, Meta und Twitter.

Twitter-Besitzer Elon Musk hat seit seiner Übernahme des Onlinedienstes im vergangenen Oktober als selbsternannter Verfechter der Meinungsfreiheit viele Angestellte entlassen, die mit der Moderation von Inhalten und der Kommunikation mit Brüssel betraut waren. Musk ließ zudem Nutzer wieder freischalten, die wegen der Verbreitung von Desinformation gesperrt waren. Dazu gehörte auch der ehemalige US-Präsident Donald Trump.

(B.Izyumov--DTZ)

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