Deutsche Tageszeitung - Kabinett berät über Selbstbestimmungsrecht und Einbürgerung

Wetter - Berlin 21°C

Kabinett berät über Selbstbestimmungsrecht und Einbürgerung

WIRTSCHAFT 23.08.2023

Kabinett berät über Selbstbestimmungsrecht und Einbürgerung / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundeskabinett berät am Mittwoch (11.00 Uhr) unter anderem über den Gesetzentwurf für ein neues Selbstbestimmungsrecht sowie erleichterte Einbürgerungen nach Deutschland. Beim neuen Staatsangehörigkeitsrecht sollen die Fristen für den Erwerb eines deutschen Passes verkürzt und Mehrstaatigkeit künftig generell hingenommen werden. Das auch bisher schon verlangte Bekenntnis zur freiheitlich demokratischen Grundordnung wird präzisiert.

Textgröße ändern:

Das neue Selbstbestimmungsrecht soll das umstrittene Transsexuellengesetz ablösen. Künftig soll eine einfache Erklärung beim Standesamt ausreichen, um Geschlechtseintrag oder Vornamen zu ändern. Bislang verlangte psychologische Gutachten oder Vorgaben zu geschlechtsangleichenden Eingriffen entfallen.

(B.Izyumov--DTZ)

KI: China "respektiert" Trumps Wortwahl "Superintelligenz"

Die chinesische Regierung "respektiert" nach eigenen Angaben die Wortwahl von US-Präsident Donald Trump, der statt "Künstlicher Intelligenz" künftig den Ausdruck "Superintelligenz" verwenden will. Peking messe der Übernahme des Begriffs durch Trump "Bedeutung bei", erklärte das chinesische Außenministerium am Samstag. Alle Parteien sollten im KI-Bereich den "Austausch verstärken" und "nach einem Konsens suchen".

Verkehrsminister Bilger unzufrieden mit Sanierungstempo der Bahn

Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) ist unzufrieden mit dem Sanierungstempo der Bahn. "Mit der bisherigen Umsetzung der Korridorsanierungen – dem Modernisieren von Gleisen, Weichen, Bahn- und Sicherheitstechnik – bin ich überhaupt nicht zufrieden", sagte Bilger dem "Spiegel". "Man kann niemandem erklären, warum Pendlerstrecken so lange gesperrt werden und die Situation danach noch immer nicht besser ist."

Social-Media-Sucht: Tiktok wendet Prozess in USA durch millionenschweren Vergleich ab

Die Videoplattform Tiktok hat mit einem Vergleich einen für Montag angesetzten Prozess im US-Bundesstaat Alabama wegen mutmaßlich mangelhaften Schutzes Minderjähriger vor Social-Media-Sucht abgewendet. Wie Generalstaatsanwalt Steve Marshall am Freitag (Ortszeit) mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen der Einigung mindestens 100 Millionen Dollar (umgerechnet 88 Millionen Euro) zahlen und die tägliche Nutzungszeit für junge Nutzer auf zwei Stunden begrenzen.

OpenAI: Von Nutzern hochgeladene Bilder landen irrtümlich auf externen Internetseiten

KI-Agenten des ChatGPT-Entwicklers OpenAI haben nach Angaben des Unternehmens 53 Bilder aus Nutzerkonten irrtümlich ins Netz gestellt. Die Bilder seien ohne Wissen des Unternehmens auf externen Internetseiten veröffentlicht worden, teilte OpenAI am Freitag mit. Die Links seien nicht öffentlich aufgelistet gewesen.

Textgröße ändern: