Schlechtere Konjunkturprognose: Lindner dringt auf Entlastungen für mehr Wachstum

Deutsche Tageszeitung - Schlechtere Konjunkturprognose: Lindner dringt auf Entlastungen für mehr Wachstum

Schlechtere Konjunkturprognose: Lindner dringt auf Entlastungen für mehr Wachstum / Foto: © AFP

Angesichts der schlechteren Konjunkturprognosen dringt Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) auf Entlastungen für Steuerzahler und Unternehmen. "Wir müssen Wachstumsbremsen lösen", sagte der FDP-Chef der "Augsburger Allgemeinen" (Freitag). "Menschen und Betriebe verdienen Entlastung." Die nach unten korrigierte Prognose sollte "Appell genug an alle politischen Akteure sein, sich diesem Ziel anzuschließen", mahnte Lindner.

Textgröße ändern:

Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute in Deutschland erwarten für dieses Jahr einen Rückgang der deutschen Wirtschaftsleistung um 0,6 Prozent. "Deutschland befindet sich seit über einem Jahr im Abschwung", erklärten die Institute in ihrer Gemeinschaftsdiagnose am Donnerstag. Im Frühjahr waren sie noch von einem leichten Wachstum von 0,3 Prozent für dieses Jahr ausgegangen.

"Die jahrelange Schönwetter-Politik vergangener Bundesregierungen fällt uns jetzt in stürmischen Zeiten vor die Füße, deswegen brauchen wir eine Wirtschaftswende", sagte der Finanzminister. Die Sicherung des Wohlstands müsse an erster Stelle stehen.

Mit dem Wachstumschancengesetz, dem Zukunftsfinanzierungsgesetz, der Verbesserung der Fachkräfteeinwanderung und der Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren sei die Bundesregierung bereits wichtige Schritte gegangen. "Alleine reicht das aber noch nicht", betonte der FDP-Vorsitzende. Nun brauche es weitere Wachstumsimpulse durch Entlastungen.

(O.Tatarinov--DTZ)

Keine Fluppe am Strand: Ausweitung des Rauchverbots in Frankreich in Kraft getreten

Eine Woche vor Beginn der Sommerferien ist in Frankreich ein Rauchverbot an Stränden in Kraft getreten. Seit Sonntag dürfen sich Besucher öffentlicher Strände dort keine Zigarette mehr anstecken. Auch andere Orte sind von dem ausgeweiteten Rauchverbot betroffen, etwa Bushaltestellen, Parks, Ausbildungsstätten und Unterkünfte für Minderjährige. Bei Schulen, Bibliotheken und Schwimmbädern darf in einem Umkreis von zehn Metern nicht geraucht werden.

Côte d'Azur-Ort Cannes schränkt Anlegen riesiger Kreuzfahrtschiffe deutlich ein

Nach Nizza schränkt auch Cannes das Anlegen riesiger Kreuzfahrtschiffe in seinen Gewässern deutlich ein. Wie die Stadtverwaltung am Samstag mitteilte, dürfen künftig nie zwei Kreuzfahrtschiffe gleichzeitig in seiner Bucht ankern. Von den großen Schiffen mit mehr als 3000 Passagieren darf nun nur noch eins pro Tag anlegen. Die neue Obergrenze für die Gesamtzahl der Kreuzfahrtschiff-Passagiere liegt bei 6000 pro Tag.

Bundesverkehrsminister: Gegenwärtige Unpünktlichkeit der Bahn "indiskutabel"

Der neue Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat die häufige Unpünktlichkeit der Züge im Fernverkehr kritisiert. Mit der aktuellen Pünktlichkeitsquote sei er "nicht zufrieden", sagte Schnieder der "Bild am Sonntag". Die gegenwärtigen Werte im Fernverkehr von 60, 65 Prozent seien "indiskutabel". "Ich wäre sehr froh, wenn wir eine Pünktlichkeitsquote jenseits der 80 oder 90 Prozent erreichen", formulierte Schnieder als Zielmarke.

250.000 Menschen feiern CSD in München

Bei Temperaturen um die 30 Grad haben hunderttausende Menschen in München an der traditionellen CSD-Demonstration für die Rechte sexueller Minderheiten teilgenommen. Die Polizei sprach am Samstagnachmittag von rund 20.000 Teilnehmenden an der Pride-Parade sowie rund 230.000 Zuschauern. Die Stimmung sei gut, außergewöhnliche Vorfälle habe es bis dato nicht gegeben, sagte ein Sprecher.