Kabinett erlaubt erneut Betrieb alter Kohlemeiler bei Gasknappheit im Winter

Deutsche Tageszeitung - Kabinett erlaubt erneut Betrieb alter Kohlemeiler bei Gasknappheit im Winter

Kabinett erlaubt erneut Betrieb alter Kohlemeiler bei Gasknappheit im Winter / Foto: © AFP/Archiv

Sollte es im anstehenden Winter zu Problemen bei der Versorgung mit Erdgas kommen, könnten alte Kohlekraftwerke wieder in Betrieb genommen werden. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch in Berlin eine "befristete Verlängerung der Versorgungsreserve als vorsorgliches Absicherungsinstrument". In der Reserve befindliche Kohlemeiler können dann im Fall einer Gasmangellage Strom produzieren, um Gas in der Stromproduktion einzusparen.

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Die Regelung war bereits infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine im vergangenen Winter von Oktober an und bis Ende Juni zur Anwendung gekommen. Für den kommenden Winter sollen die Ersatzkraftwerke von Oktober - also ab sofort - und bis Ende März 2024 bereitstehen. "Das Ziel, den Kohleausstieg idealerweise im Jahr 2030 zu vollenden, bleibt, wie auch die Klimaziele, davon unberührt", erklärte das Bundeswirtschaftsministerium dazu.

(V.Varonivska--DTZ)

Erster Fall von Schweinepest in Nordrhein-Westfalen nachgewiesen

Bei einem Wildschwein im Kreis Olpe ist der erste Fall von Afrikanischer Schweinepest (ASP) in Nordrhein-Westfalen nachgewiesen worden. Ein entsprechender Nachweis sei am Samstag vom Friedrich-Loeffler-Institut, dem Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit, bestätigt worden, teilte das NRW-Landwirtschaftsministerium mit. Das Tier war von einem Jäger in einem Waldstück verendet aufgefunden worden. Seitdem hatte der Verdacht auf ASP bestanden.

Britisches Gericht spricht sieben Männer in Missbrauchsprozess schuldig

In einem Prozess um den jahrelangen organisierten Missbrauch von zwei Minderjährigen in den 2000er Jahren hat ein britisches Gericht sieben Männer der Vergewaltigung schuldig gesprochen. Den Tätern stünden "lange Haftstrafen" bevor, sagte der Richter Jonathan Seely am Freitag in Manchester. Der Fall ist Teil einer Serie von organisierter sexualisierter Gewalt durch Täter südasiatischer Herkunft, die in Großbritannien für Kontroversen sorgte.

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Ab 2026 haben Grundschulkinder einen gesetzlichen Anspruch auf Ganztagsbetreuung - die Bundesländer dringen nun auf mehr Möglichkeiten, damit dieser Anspruch in den Ferien erfüllt werden kann. Der Bundesrat beschloss am Freitag einen entsprechenden Gesetzentwurf, der nun an Bundesregierung und Bundestag weitergeleitet wird. Darin wird gefordert, dass in den Ferien auch Angebote der sogenannten Jugendarbeit den Anspruch erfüllen können - bislang können dies nur schulische Einrichtungen.

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