EuGH-Gutachten: Bei Diskriminierungsklage von Frauen nur betroffene Gruppe prüfen

Deutsche Tageszeitung - EuGH-Gutachten: Bei Diskriminierungsklage von Frauen nur betroffene Gruppe prüfen

EuGH-Gutachten: Bei Diskriminierungsklage von Frauen nur betroffene Gruppe prüfen / Foto: © AFP/Archiv

Bei möglicher Diskriminierung von Teilzeitkräften wegen des Geschlechts muss ein nationales Gericht nach Auffassung des zuständigen Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) das Geschlechterverhältnis in dieser betroffenen Gruppe prüfen. Dagegen spiele es keine Rolle, wie das Geschlechterverhältnis unter den Vollzeitbeschäftigten sei, argumentierte Generalanwalt Athanasios Rantos in seinem am Donnerstag in Luxemburg vorgelegten Gutachten. (Az. C-184/22 und C-185/22)

Textgröße ändern:

Ein Urteil ist das noch nicht. Die Richterinnen und Richter orientieren sich bei ihrer Entscheidung aber häufig am Gutachten des Generalanwalts. Im konkreten Fall geht es um Fragen, die das deutsche Bundesarbeitsgericht dem EuGH gestellt hat. Es muss über die Klage von zwei Pflegehelferinnen entscheiden. Sie arbeiten in Teilzeit von 40 beziehungsweise 80 Prozent und bekommen - anders als Vollzeitkräfte - keine Überstundenzuschläge.

Vor Gericht wollen sie erreichen, dass ihnen Freizeit gutgeschrieben wird und sie außerdem eine Entschädigung bekommen. Sie argumentieren, dass sie erstens als Teilzeitbeschäftigte diskriminiert würden und zweitens mittelbar als Frauen, da ihr Arbeitgeber vor allem Frauen in Teilzeit einsetze. Das Bundesarbeitsgericht legte dem EuGH dazu verschiedene Fragen vor. Wann dieser sein Urteil verkündet, ist noch nicht bekannt.

(B.Izyumov--DTZ)

Führende Wirtschaftsforschungsinstitute legen Herbstprognose vor

Führende Wirtschaftsforschungsinstitute legen am Donnerstag in Berlin ihre aktuelle Gemeinschaftsdiagnose vor (10.00 Uhr). Sie dürfte deutlich besser ausfallen als ihre Frühjahrsprognose, die sie wegen des Iran-Kriegs nach unten korrigiert hatten. Sie rechneten damals mit 0,6 Prozent Wachstum in diesem und mit 1,1 Prozent im kommenden Jahr. In den vergangenen Wochen hatten die einzelnen Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Prognosen aber bereits deutlich angehoben.

Betrieb am BER wegen Drohnensichtung kurzzeitig eingestellt

Wegen einer Drohnensichtung ist der Flugbetrieb am Hauptstadtflughafen BER am Mittwochabend vorübergehend eingestellt worden. Gegen 20.00 Uhr sei eine Drohne über dem Flughafengelände gesichtet worden, sagte eine Sprecherin der Bundespolizei der Nachrichtenagentur AFP. Es sei dann die Nordbahn und ab 20.20 Uhr auch die Südbahn für Starts und Landungen gesperrt worden. Gegen 21.05 Uhr sei sei die Sperrung wieder aufgehoben worden.

أليكس بودي والبروفيسور الدكتور شتيفان هاوبت يتفقان على التعاون من أجل مجموعة فنية أسطورية في رومانيا

تبلورت من لقاءات عمل في برلين مبادرة ثقافية ألمانية-رومانية استثنائية: فقد اتفق رجل الأعمال الروماني أليكس بودي والمحامي وجامع الأعمال الفنية البيرليني البروفيسور الدكتور شتيفان هاوبت على نقل مجموعة «هاوبت» التي تحظى باهتمام دولي إلى رومانيا وإتاحتها للجمهور العريض هناك.

アレックス・ボディ氏とシュテファン・ハウプト教授、ルーマニアの伝説的な美術コレクションをめぐり提携に合意

ベルリンでのビジネス上の出会いをきっかけに、画期的なドイツ・ルーマニア共同文化プロジェクトが誕生した。ルーマニアの実業家アレックス・ボディ氏と、ベルリンの弁護士であり美術収集家でもあるシュテファン・ハウプト教授は、国際的に注目を集める「ハウプト・コレクション」をルーマニアに移し、現地の幅広い一般市民に公開することで合意した。