Deutsche Tageszeitung - Italien zieht sich aus Chinas Neuer Seidenstraße zurück

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Italien zieht sich aus Chinas Neuer Seidenstraße zurück

WIRTSCHAFT 06.12.2023

Italien zieht sich aus Chinas Neuer Seidenstraße zurück / Foto: © AFP

Italien hat sich aus der chinesischen Investitionsoffensive Neue Seidenstraße zurückgezogen. Regierungskreise in Rom bestätigten am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP entsprechende Medienberichte. Die Zeitung "Corriere della Sera" hatte zuvor berichtet, die Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni habe vor drei Tagen eine entsprechende Mitteilung nach Peking gesandt. Italien hatte sich als einziger G7-Staat dem 2013 gestarteten Projekt angeschlossen.

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Die Neue Seidenstraße geht auf Chinas Präsidenten Xi Jinping zurück und hat zum Bau von Häfen, Eisenbahnlinien, Flughäfen und Industrieparks in Asien, Europa, Afrika und darüber hinaus geführt. Diese Projekte sollen China einen besseren Zugang zu den Märkten anderer Länder gewähren. Besonders im Westen wird häufig kritisiert, dass Peking ärmere Länder gezielt in die Abhängigkeit treibe. Viele der Insgesamt rund 150 teilnehmenden Staaten haben sich teils massiv verschuldet.

Italien ist seit 2019 dabei. Der Rückzug war seit einigen Monaten erwartet worden, bis Jahresende brauchte es eine Entscheidung, weil sich die Mitgliedschaft ansonsten im März 2024 automatisch verlängert hätte. Meloni hatte den von der vorherigen Regierung beschlossenen Beitritt als "schweren Fehler" bezeichnet. Außenminister Antonio Tajani sagte im September, Italiens Teilnahme an der Neuen Seidenstraße habe "nicht die erhofften Resultate geliefert".

Die Regierung in Rom wollte dennoch vermeiden, Peking zu provozieren und Vergeltungsmaßnahmen gegen italienische Unternehmen zu riskieren. Beim G20-Gipfel in Delhi im September sagte Meloni, dass ein Ausstieg aus dem Projekt "die Beziehungen zu China nicht beeinträchtigen" werde. Aus Regierungskreisen hieß es nun, dass Rom "die Kanäle für politischen Dialog offen halten" werde.

(P.Hansen--DTZ)

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