Deutsche Tageszeitung - Neue Schuldenregeln: EU-Finanzminister beraten am 20. Dezember

Wetter - Berlin 20°C

Neue Schuldenregeln: EU-Finanzminister beraten am 20. Dezember

WIRTSCHAFT 14.12.2023

Neue Schuldenregeln: EU-Finanzminister beraten am 20. Dezember / Foto: © AFP/Archiv

Kurz vor Weihnachten befassen sich die Finanzminister der Europäischen Union erneut mit der geplanten Reform der gemeinsamen Schuldenregeln. Am Mittwoch der kommenden Woche ist dazu eine Videokonferenz geplant, wie der spanische EU-Ratsvorsitz am Donnerstag mitteilte. Eine Brüsseler Nachtsitzung hatte in der vergangenen Woche keine Einigung gebracht.

Textgröße ändern:

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hatte nach der Nachtsitzung gesagt, es gebe "92 Prozent Übereinstimmung". Er drängte Frankreich und andere aber zu einem Kompromiss beim Abbau übermäßiger Defizite.

Die EU-Kommission hatte im November 2022 eine Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts vorgeschlagen. Ziel ist, die gut 25 Jahre alten Schuldenregeln zu vereinfachen und mehr Raum für Investitionen zu ermöglichen.

Ohne Einigung treten die alten Regeln zum 1. Januar wieder in Kraft. Die EU hatte sie in der Corona-Pandemie ausgesetzt, um den Ländern Milliardenhilfen für die Wirtschaft zu ermöglichen.

Bei der Reform sollen die sogenannten Maastricht-Kriterien unverändert bleiben: eine jährliche Neuverschuldung von maximal drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und eine Gesamtverschuldung von höchstens 60 Prozent für jeden Staat.

(P.Tomczyk--DTZ)

Frankreich nach Jahren wieder auf Platz eins der Skidestinationen

Frankreich hat sich nach elf Jahren erstmals wieder den Spitzenplatz der meistbesuchten Skidestinationen erobert. Die französischen Skiorte verzeichneten in der Saison 2025/2026 einen Anstieg der Besucherzahlen um 2,4 Prozent auf gut 56 Millionen Skifahrertage, wie der Verband der Pisten- und Seilbahn-Betreiber am Mittwoch in Paris erklärte. Damit lag Frankreich vor Österreich mit knapp 54 Millionen und den USA mit knapp 53 Millionen Skifahrertagen.

Preise nicht gesunken: ADAC fordert Abschaffung der Zwölf-Uhr-Regel an Tankstellen

Seit April gilt die Zwölf-Uhr-Regel an Tankstellen - doch die Preise seien damit nicht gesunken, kritisiert der ADAC. Er forderte daher die "zeitnahe" Abschaffung der Maßnahme. Den neuen Tankrabatt ab Oktober dagegen bewertete der Autofahrerclub am Mittwoch als "richtigen Schritt" zur schnellen Entlastung der Autofahrenden. Den ab Januar geplanten Spritpreisdeckel sieht er eher skeptisch.

"Merkel unplugged": Ex-Kanzlerin startet Talkreihe mit Schulklassen

Seit ihrem Ausscheiden aus dem Amt tritt Angela Merkel (CDU) nur noch selten in der Öffentlichkeit auf, jetzt startet die Ex-Bundeskanzlerin eine Talkreihe mit Schülerinnen und Schülern. Für die neue vierteilige Reihe "Merkel unplugged" von Deutschlandfunk Kultur trifft die ehemalige Bundeskanzlerin Schulklassen aus ganz Deutschland im Berliner Funkhaus, wie das Deutschlandradio am Mittwoch in Berlin mitteilte. Im Mittelpunkt stünden "die Fragen, Perspektiven und Anliegen junger Menschen".

ADAC fordert Abschaffung der Zwölf-Uhr-Regel an Tankstellen

Der ADAC fordert die Abschaffung der Zwölf-Uhr-Regel an den Tankstellen. Zwar sei die Zahl der täglichen Preisänderungen durch die Regel erheblich reduziert worden, teilte der Automobilclub am Mittwoch mit. Allerdings habe die Maßnahme die Preise "keinesfalls gesenkt", kritisierte der ADAC. Die Regel solle daher "zeitnah beendet werden".

Textgröße ändern: