Högl: Allgemeines gesellschaftliches Dienstjahr "eine ganz gute Idee"

Deutsche Tageszeitung - Högl: Allgemeines gesellschaftliches Dienstjahr "eine ganz gute Idee"

Högl: Allgemeines gesellschaftliches Dienstjahr "eine ganz gute Idee" / Foto: © AFP/Archiv

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat sich im Grundsatz für ein allgemeines gesellschaftliches Dienstjahr ausgesprochen. "Das finde ich auch eine ganz gute Idee", verwies Högl am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin" auf entsprechende Vorschläge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Eine Absage erteilte die SPD-Politikerin Forderungen nach einer Rückkehr zur Wehrpflicht in der traditionellen Form.

Textgröße ändern:

"Die alte Wehrpflicht, die möchte glaube ich niemand zurück", sagte Högl. Darauf wäre die Bundeswehr auch gar nicht vorbereitet, weder personell noch was Ausrüstung oder Unterbringung angehe. Offen sei sie hingegen für "neue Konzepte", wonach sich "alle jungen Menschen eine Zeitlang für unseren Staat engagieren", sagte die Wehrbeauftragte weiter. "Ich werbe dafür, über gute Alternativen zu diskutieren" und dafür "Vorschläge auf den Tisch zu packen".

Dabei müsse man "größer denken" als früher bei der Wehrpflicht, forderte sie. So sollten auch die bestehenden Freiwilligendienste einbezogen werden, einschließlich von Bereichen wie Umwelt- oder Denkmalschutz. Positiv äußerte sich Högl auch zu dem schwedischen Modell, wo alle jungen Menschen erfasst und gemustert werden, allerdings nur wenige davon, "die fit genug sind und die das wollen", dann auch tatsächlich eingezogen würden.

Högl räumte ein, dass die Bundeswehr aktuell erhebliche Probleme bei der Personalgewinnung hat. "Viele Dienstposten sind unbesetzt", sagte die Wehrbeauftragte. Daher habe ja auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine Taskforce Personalgewinnung eingesetzt. Deren Ergebnisse sollten sobald sie vorliegen ausgewertet und "zügig umgesetzt" werden.

Die entsetzlichen Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten zeigten, "dass das Verteidigen von Frieden, Freiheit und Demokratie eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist", sagte Högl weiter. Dies könnten nicht allein "die Soldaten erledigen". Vielmehr seien "alle Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, unsere Demokratie zu verteidigen", warb sie für mehr gesamtgesellschaftliches Engagement.

(I.Beryonev--DTZ)

Frei mahnt rasche Reformen an - und sagt Merz Rückhalt der Fraktion zu

Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) hat die Koalition zu einer unbeirrten Fortsetzung des Reformkurses unter Führung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgerufen. In der Unionsfraktion verfüge der Kanzler dafür auch nach den Niederlagen bei den jüngsten Wahlen über den nötigen Rückhalt, sagte Frei am Dienstag in Berlin vor Beginn der Fraktionssitzung. "Der Bundeskanzler hat unsere Unterstützung."

IG Metall fordert fünf Prozent mehr Lohn - Arbeitgeber: "Realitätsfern"

In der anstehenden Tarifrunde für 3,7 Millionen Beschäftigte in der Metall- und Elektroindustrie fordert die IG Metall fünf Prozent mehr Lohn bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Mehrere Bezirke teilten am Dienstag die Beschlüsse ihrer Tarifkommissionen mit - am Mittwoch soll der Gewerkschaftsvorstand die Forderung für die gesamte IG Metall beschließen. Der Arbeitnehmerverband Südwestmetall wies die Forderungen umgehend als "realitätsfern" zurück. Die Tarifverhandlungen beginnen im Oktober.

CSU-Politiker Hoffmann: Koalition einig bei Härtefallregelung für Frühverrentung

Die Koalition hat sich nach CSU-Angaben bereits auf eine Härtefallregelung geeinigt, um besonders belasteten langjährig Versicherten einen früheren Renteneintritt zu ermöglichen. Hier seien sich Union und SPD "schon einig", die Vereinbarung müsse nun aber noch "ausformuliert" werden, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann am Dienstag in Berlin.

Deutsche Tageszeitung - Högl: Allgemeines gesellschaftliches Dienstjahr "eine ganz gute Idee"