Deutsche Tageszeitung - Protestwoche der Bauern endet mit Großdemo in Berlin

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Protestwoche der Bauern endet mit Großdemo in Berlin

WIRTSCHAFT 15.01.2024

Protestwoche der Bauern endet mit Großdemo in Berlin / Foto: © AFP

Zum Abschluss ihrer Protestwoche haben die deutschen Landwirtschaftsverbände zu einer Großdemonstration in Berlin aufgerufen. Bei der Kundgebung am Montag (11.30 Uhr) am Brandenburger Tor werden neben tausenden Landwirten auch Vertreter des Transportgewerbes und weiterer Branchen wie der Fischerei und dem Gastgewerbe erwartet. Die Polizei in Berlin und Brandenburg rechnen mit massiven Beeinträchtigungen des Straßenverkehrs bereits durch die Anreise vieler Landwirte mit Traktoren.

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Die Bauern drängen auf eine Rücknahme der von der Bundesregierung geplanten Subventionskürzungen. Teilweise war die "Ampel" bereits wieder davon abgerückt, die Subvention von Agrardiesel soll aber weiterhin bis 2026 schrittweise abgeschafft werden. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), der die Kürzungen als nötig und gerechtfertigt verteidigt, will am Montag bei der Kundgebung auftreten. Die Spitzen der Ampel-Fraktionen im Bundestag haben Vertreter der Bauern für Montag zu einem Gespräch eingeladen (13.00 Uhr).

(O.Zhukova--DTZ)

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Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) hat die Koalition zu einer unbeirrten Fortsetzung des Reformkurses unter Führung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgerufen. In der Unionsfraktion verfüge der Kanzler dafür auch nach den Niederlagen bei den jüngsten Wahlen über den nötigen Rückhalt, sagte Frei am Dienstag in Berlin vor Beginn der Fraktionssitzung. "Der Bundeskanzler hat unsere Unterstützung."

Verkehrstechnik-Messe Innotrans in Berlin eröffnet - Rekordzahl von Ausstellern

Mit einer Rekordzahl von Ausstellern hat am Dienstag die Verkehrstechnik-Messe Innotrans Berlin begonnen. 3170 Aussteller und damit 200 mehr als 2024 zeigen bis Freitag ihre neuesten Fahrzeuge, wie die Messe Berlin mitteilte. Es sei "die größte Innotrans" in ihrer 30-jährigen Geschichte.

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Die Koalition hat sich nach CSU-Angaben bereits auf eine Härtefallregelung geeinigt, um besonders belasteten langjährig Versicherten einen früheren Renteneintritt zu ermöglichen. Hier seien sich Union und SPD "schon einig", die Vereinbarung müsse nun aber noch "ausformuliert" werden, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann am Dienstag in Berlin.

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