Deutsche Tageszeitung - Frankreich kündigt entschiedenen Widerstand gegen Mercosur-Abkommen an

Wetter - Berlin 20°C

Frankreich kündigt entschiedenen Widerstand gegen Mercosur-Abkommen an

WIRTSCHAFT 31.01.2024

Frankreich kündigt entschiedenen Widerstand gegen Mercosur-Abkommen an / Foto: © AFP

Frankreich hat entschiedenen Widerstand gegen das Mercosur-Abkommen in seiner jetzigen Form angekündigt. Das Abkommen sei "so wie es jetzt ist nicht gut für unsere Bauern", sagte Wirtschaftsminister Bruno Le Maire am Mittwoch den französischen Sendern CNews und Europe 1. "Es kann so nicht unterzeichnet werden und wird so nicht unterzeichnet werden." Er äußerte sich vor dem Hintergrund massiver Bauernproteste in Frankreich.

Textgröße ändern:

Die Landwirte fürchten durch das Abkommen zusätzliche Belastungen wegen drohender Konkurrenz aus Südamerika. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte vor dem Hintergrund der Proteste kürzlich ebenfalls angekündigt, die Verhandlungen der EU-Kommission über das Abkommen zu blockieren. Die EU will trotz der französischen Bedenken an den Verhandlungen festhalten.

Das Mercosur-Abkommen soll eine der weltweit größten Freihandelszonen mit über 715 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern schaffen. Der Vertrag der EU mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay ist bereits seit 2019 fertig ausgehandelt, allerdings noch nicht ratifiziert. Streit gibt es noch über eine Zusatzerklärung für striktere Umweltauflagen für die Landwirte dieser Länder. Wenn diese steht, müssen alle 27 EU-Länder den Vertrag noch ratifizieren.

Deutschland setzt sich für einen raschen Abschluss ein. Erst im Dezember hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) alle Seiten zur Kompromissbereitschaft aufgerufen - der Abschluss eines solchen Abkommens wäre "ein großer Fortschritt". Allerdings stehen auch in Südamerika nicht mehr alle Länder hinter dem Handelsabkommen. Zuletzt hatte vor allem der argentinische Präsident Javier Milei mit dem Rückzug seines Landes gedroht.

(M.Travkina--DTZ)

Großbritannien will mit neuem Zentrum gegen russische Desinformation vorgehen

Mit einem neuen Zentrum will die britische Regierung künftig gegen Desinformation aus Ländern wie Russland vorgehen. Das Nationale Zentrum für die Informationsverteidigung solle dabei helfen, Fakten und Fiktion voneinander zu trennen, sagte Großbritanniens Verteidigungsminister Wes Streeting am Mittwoch im Sender BBC Radio 4. Eine Welt, in der es der Öffentlichkeit schwerfalle, Propaganda und Realität zu unterscheiden, sei "ein gefährlicher Ort für eine Demokratie".

Bahn: Neue Italien-Verbindung bindet beliebte Urlaubsziele "noch komfortabler" an

Mit dem "roten Pfeil" nach Österreich oder Italien: Die Deutsche Bahn (DB) sieht in den neuen Direktverbindungen mit den Frecciarossa-Hochgeschwindigkeitszügen der italienischen Trenitalia auch Potenzial für Urlaubsreisende. Mit den Verbindungen von München nach Mailand und Rom seien "zahlreiche beliebte Urlaubsziele" entlang der Strecke direkt zu erreichen, erklärte die DB am Mittwoch. Sein Angebot ausbauen will auch der Bahn-Konkurrent Flixtrain.

Frankreich nach Jahren wieder auf Platz eins der Skidestinationen

Frankreich hat sich nach elf Jahren erstmals wieder den Spitzenplatz der meistbesuchten Skidestinationen erobert. Die französischen Skiorte verzeichneten in der Saison 2025/2026 einen Anstieg der Besucherzahlen um 2,4 Prozent auf gut 56 Millionen Skifahrertage, wie der Verband der Pisten- und Seilbahn-Betreiber am Mittwoch in Paris erklärte. Damit lag Frankreich vor Österreich mit knapp 54 Millionen und den USA mit knapp 53 Millionen Skifahrertagen.

Preise nicht gesunken: ADAC fordert Abschaffung der Zwölf-Uhr-Regel an Tankstellen

Seit April gilt die Zwölf-Uhr-Regel an Tankstellen - doch die Preise seien damit nicht gesunken, kritisiert der ADAC. Er forderte daher die "zeitnahe" Abschaffung der Maßnahme. Den neuen Tankrabatt ab Oktober dagegen bewertete der Autofahrerclub am Mittwoch als "richtigen Schritt" zur schnellen Entlastung der Autofahrenden. Den ab Januar geplanten Spritpreisdeckel sieht er eher skeptisch.

Textgröße ändern: