Steinmeier: Vorgehen gegen Wirtschaftsflaute muss "Kernthema" für Regierung sein

Deutsche Tageszeitung - Steinmeier: Vorgehen gegen Wirtschaftsflaute muss "Kernthema" für Regierung sein

Steinmeier: Vorgehen gegen Wirtschaftsflaute muss "Kernthema" für Regierung sein / Foto: © AFP

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht das schwache Wirtschaftswachstum als eine der wichtigsten Herausforderungen für die Bundesregierung. "Es ist keine Frage: Wenn wir 0,2 Prozent Wachstum aufweisen für das laufende Jahr, dann ist das zu wenig", sagte Steinmeier den Sendern RTL und ntv am Mittwoch. "Ich glaube, das sieht die Bundesregierung ganz genauso. Deshalb muss das ein Kernthema sein."

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Der Bundespräsident verglich die aktuelle Lage mit der in den frühen Nullerjahren vor den Reformen der Agenda 2010. Eine Ähnlichkeit zu heute bestehe darin, "dass wir uns auch damals in einer tiefen Krise befanden", sagte Steinmeier in der Sendung "RTL Direkt Spezial", die am Abend ausgestrahlt wurde. "Auch damals herrschte eine düstere Stimmung, in die wir uns hineingeredet haben."

Die Bundesregierung hatte am Mittwoch ihren Jahreswirtschaftsbericht vorgelegt. Sie hatte dabei ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr deutlich von 1,3 auf nur noch 0,2 Prozent gesenkt.

(V.Sørensen--DTZ)

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Dem Flensburg-Ranking des Vergleichsportals Verivox zufolge sind Porsche-Fahrer mit Abstand die schlimmsten Verkehrssünder. Wer einen Porsche fährt, hat demnach zu 71 Prozent häufiger Punkte in Flensburg als der Durchschnitt, wie Verivox am Dienstag mitteilte. Das Vergleichsportal basiert seine Auswertung auf den Angaben von Verbraucherinnen und Verbrauchern, die über Verivox eine Kfz-Versicherung abschließen.

Durchbruch in Verhandlungen über EU-Freihandelsabkommen mit den Philippinen

Die EU und die Philippinen haben in ihren Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen einen Durchbruch erzielt. EU-Handelskommissar Maros Sefcovic und die philippinische Handelsministerin Cristina Roque sprachen in einer gemeinsamen Erklärung in der Nacht zum Dienstag von einem "wichtigen Meilenstein für beide Seiten". Das Abkommen soll demnach "in den kommenden Monaten" formal unterzeichnet werden.

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