Deutsche Tageszeitung - Pistorius fordert mehr Geld für Bundeswehr

Deutsche Tageszeitung - Pistorius fordert mehr Geld für Bundeswehr - Zwei-Prozent-Quote gefährdet

Pistorius fordert mehr Geld für Bundeswehr - Zwei-Prozent-Quote gefährdet

Pistorius fordert mehr Geld für Bundeswehr - Zwei-Prozent-Quote gefährdet / Foto: © AFP/Archiv

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat laut einem Medienbericht für den Etat 2025 zusätzlichen Finanzbedarf für die Bundeswehr angemeldet. Pistorius habe die Ampel-Fraktionen darüber informiert, dass im Wehretat 4,5 bis 6,0 Milliarden Euro fehlten, um wenigstens die Nato-Quote von zwei Prozent zu erreichen, berichtete die "Bild am Sonntag". Auch bleibe ohne Zuwachs kaum Geld für Investitionen übrig, weil fast der gesamte Etat für den laufenden Betrieb benötigt werde.

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"Deutschland steht bei seinen Nato-Verbündeten im Wort", sagte der "BamS" dazu der SPD-Haushaltsexperte Andreas Schwarz mit Blick auf die Verpflichtung, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. "Dafür muss der Verteidigungsetat ab 2025 um einen mittleren einstelligen Milliardenbetrag steigen", stellte Schwarz klar.

Die Finanzplanung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht dem Bericht zufolge für die Bundeswehr 2025 ein Volumen von 52 Milliarden vor. Bleibe es dabei, würden lediglich 500 Millionen Euro im kommenden Jahr für Investitionen zur Verfügung stehen, hieß es dazu laut "BamS" aus dem Verteidigungsministerium. Dies habe Pistorius auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mitgeteilt.

Lindner ist demnach jedoch bisher nicht bereit, mehr Geld für die Bundeswehr bereitzustellen. Hintergrund ist demnach der Streit in der Koalition über Prioritätensetzungen im Haushalt. Lindner dringt auf Kürzungen im Sozialbereich, was aber SPD und Grüne ablehnen. Auch Schwarz sagte der Zeitung: "Eine Kürzung in Sozialbereich als Gegenfinanzierung wird es mit der SPD nicht geben. Wir werden niemals soziale gegen militärische Sicherheit ausspielen."

(V.Sørensen--DTZ)

Heizkosten 2025 wieder gestiegen - fossile Heizungen "langfristig immer teurer"

Die Heizkosten sind 2025 nach einer Entspannung in den beiden Vorjahren wieder gestiegen - und auch für 2026 rechnet die Beratungsgesellschaft co2online mit weiteren Kostensteigerungen. Langfristig werden fossile Heizungen "immer teurer", erklärte co2online am Dienstag. Laut dem jährlich zusammen mit dem Deutschen Mieterbund erhobenen Heizspiegel können 90 Prozent aller Haushalte ihre Heizkosten heute senken.

Düngemittel-Deal: Trump will Kalisalz aus Belarus statt aus Kanada kaufen

US-Präsident Donald Trump bereitet nach eigenen Angaben ein "umfassendes" Abkommen mit Belarus über den Kauf von Kalisalz vor. "Der Preis wäre deutlich niedriger als das, was wir heute an Kanada zahlen", erklärte Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social. Dies sei eine "sehr gute Nachricht für unsere Bauern und Viehzüchter".

Zehntausende Beschäftigte protestieren gegen "Kahlschlag" in der Autoindustrie

Mit Betriebsversammlungen, Kundgebungen und Demonstrationen haben bundesweit zehntausende Beschäftigte der Automobilindustrie gegen einen "Kahlschlag" in ihrer Branche demonstriert. Die IG Metall erklärte am Montag, an dem von ihr ausgerufenen Aktionstag Autoindustrie beteiligten sich rund 175.000 Beschäftigte. IG-Metall-Chefin Christiane Benner erklärte: "Beschäftigte sind nicht länger bereit, für eine Krise zu zahlen, die sie nicht verschuldet haben."

IG Metall: 175.000 Beschäftigte beim Aktionstag Automobilindustrie

Rund 175.000 Beschäftigte in der Automobilindustrie haben nach Angaben der Gewerkschaft IG Metall am Montag an bundesweiten Aktionen gegen Stellenabbau und Werksschließungen demonstriert. Sie beteiligten sich an insgesamt rund 280 Aktionen, wie die Gewerkschaft am Montag mitteilte. IG-Metall-Chefin Christiane Benner erklärte: "Beschäftigte sind nicht länger bereit, für eine Krise zu zahlen, die sie nicht verschuldet haben."