Pistorius: Ringtausch keine Lösung für Debatte um Taurus-Lieferung an Ukraine

Deutsche Tageszeitung - Pistorius: Ringtausch keine Lösung für Debatte um Taurus-Lieferung an Ukraine

Pistorius: Ringtausch keine Lösung für Debatte um Taurus-Lieferung an Ukraine / Foto: © AFP/Archiv

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht in einem Ringtausch mit Großbritannien keine Lösung für die seit Monaten währende Debatte um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Die Bundesregierung glaube nicht daran, dass dies "einen wesentlichen Unterschied" mache, sagte Pistorius am Montagabend nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags. Großbritanniens Außenminister David Cameron habe in einem Interview zudem nicht von sich aus ein entsprechendes Angebot gemacht.

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt die seit Monaten geforderte Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ab. Bei einer Pressekonferenz am Montag in Berlin bekräftigte Scholz seine ablehnende Haltung: "Meine Klarheit ist da." Es sei seine Aufgabe als Kanzler, sich "präzise zu äußern und keine missverständlichen Erwartungen zu wecken".

Bei einem Ringtausch bekäme Großbritannien Taurus-Flugkörper aus Bundeswehr-Beständen und könnte im Gegenzug ähnliche Waffen vom Typ Storm Shadow in die Ukraine liefern. Cameron war von der "Süddeutschen Zeitung" in einem am Wochenende veröffentlichten Interview nach einem solchen Ringtausch gefragt worden. Er sagte darauf, Großbritannien sei bereit, sich "alle Optionen anzuschauen, um den maximalen Effekt für die Ukraine zu erzielen". Details wollte er aber nicht nennen.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte darauf den Ringtausch als "Option" bezeichnet, ihre Partei forderte eine rasche Prüfung.

(P.Hansen--DTZ)

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Die Heizkosten sind 2025 nach einer Entspannung in den beiden Vorjahren wieder gestiegen - und auch für 2026 rechnet die Beratungsgesellschaft co2online mit weiteren Kostensteigerungen. Langfristig werden fossile Heizungen "immer teurer", erklärte co2online am Dienstag. Laut dem jährlich zusammen mit dem Deutschen Mieterbund erhobenen Heizspiegel können 90 Prozent aller Haushalte ihre Heizkosten heute senken.

Düngemittel-Deal: Trump will Kalisalz aus Belarus statt aus Kanada kaufen

US-Präsident Donald Trump bereitet nach eigenen Angaben ein "umfassendes" Abkommen mit Belarus über den Kauf von Kalisalz vor. "Der Preis wäre deutlich niedriger als das, was wir heute an Kanada zahlen", erklärte Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social. Dies sei eine "sehr gute Nachricht für unsere Bauern und Viehzüchter".

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IG Metall: 175.000 Beschäftigte beim Aktionstag Automobilindustrie

Rund 175.000 Beschäftigte in der Automobilindustrie haben nach Angaben der Gewerkschaft IG Metall am Montag an bundesweiten Aktionen gegen Stellenabbau und Werksschließungen demonstriert. Sie beteiligten sich an insgesamt rund 280 Aktionen, wie die Gewerkschaft am Montag mitteilte. IG-Metall-Chefin Christiane Benner erklärte: "Beschäftigte sind nicht länger bereit, für eine Krise zu zahlen, die sie nicht verschuldet haben."