Schweden teilt deutsche Ablehnung von EU-Zöllen auf chinesische E-Autos

Deutsche Tageszeitung - Schweden teilt deutsche Ablehnung von EU-Zöllen auf chinesische E-Autos

Schweden teilt deutsche Ablehnung von EU-Zöllen auf chinesische E-Autos / Foto: © TT NEWS AGENCY/AFP

Schweden lehnt wie Deutschland die Einführung von EU-Zöllen auf chinesische E-Autos ab. "Was Zölle angeht, sind wir uns einig, dass es eine schlechte Idee ist, (...) den Welthandel zu demontieren", sagte Schwedens Regierungschef Ulf Kristersson bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag in Stockholm. Es sei richtig, auf faire Handelsbedingungen zu pochen, aber einen "Handelskrieg" zu riskieren, sei nicht im Interesse von Industrieländern wie Deutschland und Schweden.

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Die EU-Kommission hatte Ende 2023 eine Wettbewerbsuntersuchung gegen China wegen mutmaßlich illegaler Subventionen für Elektroautos eingeleitet. Sollte diese ergeben, dass Peking gegen internationales Handelsrecht verstößt, könnte Brüssel Strafzölle auf chinesische Fahrzeuge erheben. Bundeskanzler Scholz hatte sich dazu bereits wiederholt klar ablehnend geäußert.

"Europäische Hersteller sind erfolgreich auf dem chinesischen Markt und verkaufen auch sehr viele Fahrzeuge, die in Europa produziert werden, nach China", wandte er nun ein. Derzeit kämen "50 Prozent der Importe von Elektrofahrzeugen aus China von westlichen Marken, die selber dort produzieren". Das sei vielleicht auch "ein Unterschied zu anderen Ländern und Nordamerika". Auf EU-Ebene tritt besonders Frankreich, dessen Autobauer kaum in China vertreten sind, für eine härtere Gangart gegenüber Peking ein.

(P.Hansen--DTZ)

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An italienischen Schulen sollen Burkas und Nikabs künftig verboten sein. Zudem solle die Anzahl von aus dem Ausland stammenden Schülerinnen und Schülern je Klasse begrenzt werden, sagte die ultrarechte Regierungschefin Giorgia Meloni am Sonntag bei einem Treffen der Jugendorganisation ihrer Partei Fratelli d'Italia. Ein entsprechender Gesetzentwurf solle in Kürze vom Regierungskabinett beraten werden.

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Wenige Tage vor dem Staatsbesuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in den USA sind hochrangige Vertreter beider Regierungen zu Beratungen in New York zusammengetroffen. US-Finanzminister Scott Bessent empfing den chinesischen Vize-Regierungschef He Lifeng am Sonntag im Hauptsitz der US-Bank JPMorgan Chase. Der Handelsbeauftragte von US-Präsident Donald Trump, Jamieson Greer, nahm ebenfalls an dem Treffen teil. Er hoffe auf "umfassende und konstruktive Gespräche heute, die die Weichen für das Treffen unserer Präsidenten stellen werden", sagte Bessent.

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Mit der deutschen Autoindustrie geht es weiter bergab. Eine am Sonntag veröffentlichte Untersuchung der Beratungsfirma EY attestiert den deutschen Herstellern entgegen dem Markttrend sinkende Umsätze, einen Gewinneinbruch und "Margen im Sinkflug". Demnach bricht Volkswagen, BMW und Mercedes weiterhin weitgehend ungebremst das wichtige China-Geschäft weg.