Deutsche Tageszeitung - Heil und Paus stellen sich Regierungsbefragung im Bundestag

Wetter - Berlin 14°C

Heil und Paus stellen sich Regierungsbefragung im Bundestag

WIRTSCHAFT 15.05.2024

Heil und Paus stellen sich Regierungsbefragung im Bundestag / Foto: © AFP/Archiv

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Familienministerin Lisa Paus (Grüne) stellen sich am Mittwoch im Bundestag den Fragen der Abgeordneten. In der sogenannten Regierungsbefragung dürfte es vor allem um die koalitionsinternen Konflikte in der Rentenpolitik sowie um die ab dem kommenden Jahr geplante Kindergrundsicherung gehen. Im Hintergrund steht dabei das schwierige Verfahren zur Aufstellung des Bundeshaushalts für 2025.

Textgröße ändern:

Im Anschluss berät der Bundestag in einer von der CDU/CSU beantragten Aktuellen Stunde um Vorwürfe gegen das Wirtschafts- und Umweltministerium im Vorfeld der Abschaltung der letzten deutschen Atomkraftwerke. Beraten wird auch um die von der Koalition geplante Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes.

(O.Zhukova--DTZ)

Italiens Regierungschefin kündigt Burka-Verbot an Schulen an

An italienischen Schulen sollen Burkas und Nikabs künftig verboten sein. Zudem solle die Anzahl von aus dem Ausland stammenden Schülerinnen und Schülern je Klasse begrenzt werden, sagte die ultrarechte Regierungschefin Giorgia Meloni am Sonntag bei einem Treffen der Jugendorganisation ihrer Partei Fratelli d'Italia. Ein entsprechender Gesetzentwurf solle in Kürze vom Regierungskabinett beraten werden.

Vor Trump-Xi-Gipfel: US-Finanzminister empfängt Chinas Vize-Regierungschef in New York

Wenige Tage vor dem Staatsbesuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in den USA sind hochrangige Vertreter beider Regierungen zu Beratungen in New York zusammengetroffen. US-Finanzminister Scott Bessent empfing den chinesischen Vize-Regierungschef He Lifeng am Sonntag im Hauptsitz der US-Bank JPMorgan Chase. Der Handelsbeauftragte von US-Präsident Donald Trump, Jamieson Greer, nahm ebenfalls an dem Treffen teil. Er hoffe auf "umfassende und konstruktive Gespräche heute, die die Weichen für das Treffen unserer Präsidenten stellen werden", sagte Bessent.

Autoindustrie fordert von Gewerkschaften mehr Veränderungsbereitschaft

Mit Blick auf den von der IG Metall ausgerufenen Aktionstag am Montag fordert die Autoindustrie von den Arbeitnehmervertretern mehr Veränderungsbereitschaft. Wer sich dem trotz der aktuellen Krise verweigere, "verleugnet die Realität", schrieb die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" (Sonntag). Der internationale Wettbewerb erfordere Veränderungen von allen.

EY: Deutsche Autokonzerne im Sinkflug

Mit der deutschen Autoindustrie geht es weiter bergab. Eine am Sonntag veröffentlichte Untersuchung der Beratungsfirma EY attestiert den deutschen Herstellern entgegen dem Markttrend sinkende Umsätze, einen Gewinneinbruch und "Margen im Sinkflug". Demnach bricht Volkswagen, BMW und Mercedes weiterhin weitgehend ungebremst das wichtige China-Geschäft weg.

Textgröße ändern: