Chinesischer E-Autobauer Nio kritisiert drohende Zollerhöhungen durch die EU

Deutsche Tageszeitung - Chinesischer E-Autobauer Nio kritisiert drohende Zollerhöhungen durch die EU

Chinesischer E-Autobauer Nio kritisiert drohende Zollerhöhungen durch die EU / Foto: © AFP

Der chinesische Elektroautobauer Nio hat die von EU-Seite drohenden Zollerhöhungen kritisiert. "Ohne freien Handel kann sich die Industrie nicht optimal entwickeln", sagte Nio-Europa-Chef Hui Zhang der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Sonntag. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen habe sich in ihrer ersten Amtszeit für die grüne Transformation starkgemacht, um die CO2-Emissionen zu senken. "Ob Strafzölle dem Hochlauf der Elektromobilität in Europa dienen, darf hinterfragt werden."

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Die EU-Kommission war im Rahmen einer Wettbewerbsuntersuchung zu dem Schluss gelangt, dass batteriebetriebene Elektrofahrzeuge in China von einer "unfairen Subventionierung" profitieren. Dadurch drohe EU-Herstellern "eine wirtschaftliche Schädigung". Sie kündigte deutlich erhöhte Zollsätze an, die ab Anfang Juli greifen könnten - bis dahin soll aber noch das Gespräch gesucht werden.

Von den Zöllen betroffen wären dann die großen chinesischen Elektroautobauer BYD, Geely und SAIC. Nio ist bislang nicht darunter, der Autobauer äußerte also grundsätzliche Kritik.

Am Samstag war bekannt geworden, dass Peking und Brüssel im Zollstreit verhandeln wollen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält sich seit Freitag in China auf und hatte dort ebenfalls das Gespräch gesucht, um den schwelenden Handelskonflikt zu entschärfen. In der ARD bezeichnete er die geplanten Gespräche im Zollstreit am Samstagabend als "ersten guten Schritt auf einem noch langen Weg".

Bei Gesprächen mit Vertretern der chinesischen Regierung hatte Habeck zudem betont, er hoffe, diese hätten das gegenseitige Verständnis ein Stück weit vorangebracht. Auf europäischer Seite seien die Türen offen für Gespräche.

Er sagte zudem, es sei wichtig zu verstehen, "dass es sich nicht um Strafzölle handelt". Es gebe durchaus Strafzölle, sagte er mit Blick etwa auf die USA und die Türkei, die chinesische Fahrzeuge "pauschal" mit Zöllen belegt hätten. "Europa geht anders vor und es ist auch ein qualitativer Unterschied", fuhr er fort. Es handle sich nicht um eine "Strafe".

(V.Korablyov--DTZ)

Bahn kauft mehr als 3000 neue Busse - auch bei chinesischem Hersteller

Die Deutsche Bahn plant die größte Anschaffung von Bussen in ihrer Unternehmensgeschichte. Das Unternehmen will nach eigenen Angaben rund 3300 Busse mit Hybrid- oder Elektroantrieb anschaffen, die für die Regionalverkehrstochter DB Regio in ganz Deutschland eingesetzt werden sollen. Der Hauptpartner soll dabei das Münchner Unternehmen MAN Truck & Bus werden. Etwa fünf Prozent der Neuanschaffungen sollen vom chinesischen Hersteller BYD aus seiner Produktion in Ungarn kommen, wie die Bahn am Samstag mitteilte.

Spahn zu Heizungsgesetz: Es darf keinen Zwang bei Heizungen im Bestand geben

In der Koalitionsdebatte um die Reform des Heizungsgesetzes hat Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) die Abschaffung aller Vorgaben zu neuen Heizanlagen in Bestandsbauten gefordert. "Das Heizungsgesetz abzuschaffen, heißt für uns, dass es keinen Zwang bei Heizungen im Bestand gibt", sagte Spahn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstagsausgaben).

Bei Überschwemmungen zerstörte Ahrtalbahn wiedereröffnet

Mehr als vier Jahre nach der Hochwasserkatastrophe im rheinland-pfälzischen Ahrtal ist die damals zerstörte Strecke der Ahrtahlbahn wieder eröffnet worden. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), Ministerpräsident Alexander Schweizer (SPD) und Bahn-Chefin Evelyn Palla nahmen am Freitag an der Eröffnungsfahrt teil. Ab Sonntag fahren auf der Strecke wieder zwei Regionalzuglinien im regulären Betrieb.

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