Wir verwenden essenzielle Cookies und Cookies von Drittanbietern für Inhalte.

Deutsche Tageszeitung - FDP warnt vor Vernachlässigung der Straße zugunsten der Schiene - Kritik an Bahn

FDP warnt vor Vernachlässigung der Straße zugunsten der Schiene - Kritik an Bahn

WIRTSCHAFT 27.06.2024
FDP warnt vor Vernachlässigung der Straße zugunsten der Schiene - Kritik an Bahn
FDP warnt vor Vernachlässigung der Straße zugunsten der Schiene - Kritik an Bahn / Foto: © AFP/Archiv

Vor dem Hintergrund der Haushaltsverhandlungen warnt die FDP vor einer Vernachlässigung des Straßenverkehrs zugunsten der Bahn. "Es kann nicht sein, dass alles in die Bahn investiert wird in der Hoffnung, dass die Bahn schon irgendwann alle Verkehre auf sich zieht - das ist unrealistisch", sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Christoph Meyer, am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Deswegen werde die FDP "sicherstellen, dass Autobahnen und Bundesstraßen auch auskömmlich finanziert werden".

Textgröße ändern:

Der Haushaltsexperte wies darauf hin, dass die Straße 70 Prozent der Verkehrslast in Deutschland trage und auch weiterhin tragen werde. "Deshalb muss das Autobahnnetz in Deutschland auch auskömmlich finanziert werden."

Unzufrieden zeigte sich Meyer mit Überlegungen der Deutschen Bahn, aus Kostengründen weitere Strecken im Fernverkehr stillzulegen. "Ich halte die Äußerungen der Bahn für äußerst fragwürdig und vielleicht auch vertrauensschädigend", sagte der FDP-Haushälter. Er sprach von einem "Geplänkel", mit dem die Bahn versuche, "mehr Haushaltsmittel für sich herauszuholen".

"Man muss ehrlich sagen, dass die Bahn in den letzten zwei bis drei Jahren mehr als auskömmlich finanziert wurde aus Haushaltsmitteln", sagte Meyer. "Ich finde, dass das Spiel der Bahn um mehr Geld durch solche unglücklichen öffentlichen Äußerungen nicht aufgehen darf."

Am Mittwoch hatte zunächst ein "Spiegel"-Bericht für Furore gesorgt, wonach wegen steigender Trassenpreise im kommenden Jahr eine Reihe von Fernverkehrsverbindungen gestrichen werden soll, vor allem in Ostdeutschland. Die Bahn und das Bundesverkehrsministerium wiesen das allerdings zurück - es gebe "aktuell keine konkreten Pläne zur Streichung der genannten Fernverkehrsverbindungen". Es stimme allerdings, dass es schwerwiegende finanzielle Engpässe gebe und deshalb das Fahrplanangebot überprüft werde.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

Frankreichs Premier Lecornu will 54 Milliarden Euro einsparen

Der französische Premierminister Sébastien Lecornu plant im kommenden Jahr Einsparungen in Höhe von 54 Milliarden Euro. Dabei solle die Steuerlast gleich bleiben, sagte Lecornu in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit der Zeitung "Le Figaro". Für 2027 strebe er ein Defizit von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts an, sagte Lecornu - ein Ziel, das Finanz- und Wirtschaftsminister Roland Lescure vor wenigen Tagen noch als unrealistisch bezeichnet hatte.

Merz: Bas-Plan gegen Sozialmissbrauch am Mittwoch im Kabinett

Das Bundeskabinett wird den Aktionsplan zur Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch in der kommenden Woche auf den Weg bringen. In der nächsten Sitzung am Mittwoch komme der Plan auf die Kabinettsliste, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag in Berlin. "Damit unser Sozialstaat für die da ist, die ihn wirklich brauchen. und nicht für diejenigen, die ihn ausnutzen." Der Plan von Bundessozialministerin Bärbel Bas (SPD), der sich vor allem gegen Sozialleistungsmissbrauch durch EU-Bürger richtet, stieß bei Verbänden auf ein gemischtes Echo.

Merz verteidigt Reformkurs: "Wir holen nach, was wir längst hätten machen müssen"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die geplanten Sozialreformen verteidigt und dabei insbesondere junge Menschen in den Blick genommen. "Wir holen jetzt nach, was wir längst hätten machen müssen", sagte Merz am Donnerstag in Berlin. "Und die Sozialdemokraten gehen mit uns diesen Weg."

Drohender Streik: Micron-Beschäftigte in Taiwan lehnen Bonus von 68 Monatsgehältern ab

Angesichts eines drohenden Streiks hat der US-Chiphersteller Micron Technology seinen Beschäftigten in Taiwan eine Bonuszahlung von 68 Monatsgehältern angeboten - der Belegschaft ist das aber nicht genug. Hunderte Beschäftigte folgten am Donnerstag einem Aufruf der Gewerkschaften und versammelten sich zu einer Protestkundgebung am Micron-Werk in Taoyuan.

Textgröße ändern: