Deutsche Tageszeitung - Männerlastige EU-Kommission: Von der Leyen weist Kritik zurück

Wetter - Berlin 16°C

Männerlastige EU-Kommission: Von der Leyen weist Kritik zurück

WIRTSCHAFT 04.09.2024

Männerlastige EU-Kommission: Von der Leyen weist Kritik zurück / Foto: © AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Kritik an dem Männerüberschuss in ihrer künftigen Kommission zurückgewiesen. Ohne ihren Appell an die Mitgliedsländer hätten diese nur vier Frauen und 21 Männer für die Brüsseler Spitzenposten vorgeschlagen, sagte von der Leyen am Mittwoch bei einem Auftritt in Brüssel. Nun sei es immerhin eine zweistellige Zahl an Frauen.

Textgröße ändern:

Nach dem letzten Stand könnten der Kommission "Von der Leyen II" insgesamt zehn Frauen und 17 Männer angehören - von der Leyen selbst bereits eingerechnet. Das wären nach Brüsseler Angaben zwei Frauen weniger als in ihrer ersten Amtszeit und der niedrigste Stand in einer EU-Kommission seit 2010.

"Es ist ein harter Weg", sagte die CDU-Politikerin. Das ändere aber nichts an ihrer Entschlossenheit, den Frauenanteil zu erhöhen. "Ich habe noch nicht alle möglichen Kandidaten getroffen, und ich führe mit den Staats- und Regierungschefs Gespräche über die verschiedenen Namen und die Möglichkeiten", betonte sie. Das Hauptkriterium sei allerdings nicht das Geschlecht, sondern die Kompetenz.

Nach ihrer Wiederwahl im Juli hatte von der Leyen die Mitgliedsländer in einem Brief aufgerufen, ihr je eine Frau und einen Mann für die neue EU-Kommission vorzuschlagen. Nur ein einziges Land - Bulgarien - kam ihrer Bitte nach, die meisten Staaten schlugen Männer vor. Bei Frauenverbänden und im Europaparlament stößt dies auf Kritik.

(V.Varonivska--DTZ)

Bundesverwaltungsgericht weist Klage von Binz gegen LNG-Terminal ab

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Klage der Ostseegemeinde Binz gegen das umstrittene Flüssiggas-Terminal vor Rügen als unzulässig abgewiesen. Die Gemeinde konnte nicht nachweisen, dass sie durch das Vorhaben betroffen ist, teilte das Gericht am Mittwoch mit. In Betracht kommende Schutzobjekte - wie beplante Gebiete oder kommunale Einrichtungen des Ostseebads Binz - liegen demnach "weit außerhalb des fehlerfrei ermittelten angemessenen Sicherheitsabstands vom Betriebsbereich des LNG-Terminals". (Az. 7 A 6.25)

Forderungen nach langsamerer KI-Entwicklung werden lauter

Die Forderungen nach einer langsameren Entwicklung von Künstlicher Intelligenz sind in den USA und in Europa lauter geworden. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte am Mittwoch an, sie werde die führenden KI-Firmen zu Beratungen darüber einladen, "einen Gang zurückzuschalten". KI-Größen wie OpenAI und Anthropic hatten sich für ein Drosseln der Entwicklung ausgesprochen, US-Präsident Donald Trump und Meta-Chef Mark Zuckerberg lehnen dies hingegen ab.

Gericht: Gefühlte deutsche Identität begründet keinen Anspruch auf Grundsicherung

Eine gefühlte deutsche Identität begründet laut einer Gerichtsentscheidung keinen Anspruch auf Grundsicherungsleistungen. Ausländer ohne Aufenthaltsrecht hätten auch dann keinen Anspruch auf Grundsicherung, wenn sie sich selbst als Deutsche verstünden, entschied das baden-württembergische Landessozialgericht in Stuttgart laut Mitteilung vom Mittwoch im Eilverfahren.

Social Media Verbot: Von der Leyen schlägt Altersgrenze von 13 Jahren vor

Onlineplattformen wie Instagram, Snapchat und Tiktok könnten in der EU für Kinder unter 13 Jahren verboten werden. "Keine sozialen Netzwerke unter 13 Jahren, kein eigenes Nutzerkonto unter 15 Jahren", forderte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Straßburg. Am Donnerstag will sie einen konkreten Gesetzesvorschlag vorlegen, der dann in die Verhandlungen im Europaparlament und im Rat der EU-Länder geht.

Textgröße ändern: