Russland plant nach US-Sanktionen gegen Staatssender Maßnahmen gegen US-Medien

Wetter - Berlin 15°C

Russland plant nach US-Sanktionen gegen Staatssender Maßnahmen gegen US-Medien

WIRTSCHAFT 06.09.2024

Russland plant nach US-Sanktionen gegen Staatssender Maßnahmen gegen US-Medien / Foto: © AFP/Archiv

Als Reaktion auf US-Sanktionen gegen seinen Staatssender RT will Russland nun im Gegenzug landesweite Beschränkungen für US-Medien einführen. Da es in den USA keine staatliche Nachrichtenagentur und keinen Staatssender gebe, sei eine "symmetrische Antwort" zwar nicht möglich, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Freitag der staatlichen Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Es werde aber "sicherlich" Maßnahmen zur Einschränkung der Informationsverbreitung durch US-Medien geben. Konkrete Inhalte nannte Peskow zunächst nicht.

Textgröße ändern:

Die von den USA verhängten Sanktionen seien "inakzeptabel", sagte Peskow. "Washington lässt nicht einmal die Möglichkeit zu, dass Informationen von uns für irgendjemanden zugänglich sein könnten."

Die USA hatten am Mittwoch wegen mutmaßlicher russischer Einmischung in den US-Wahlkampf Sanktionen gegen zehn verantwortliche RT-Redakteure sowie zwei Organisationen verhängt und strafrechtliche Schritte gegen zwei in Russland lebende RT-Mitarbeiter verkündet. Zu den sanktionierten Mitarbeitern des Senders zählen dessen Chefredakteurin Margarita Simonjan und ihre Stellvertreterin Elisaweta Brodskaja.

Die meisten US-Medien haben nach Moskaus Einmarsch in der Ukraine ihr Personal in Russland reduziert oder abgezogen. Hinzu kommt der täglich wachsende Druck angesichts neuer Gesetze gegen unabhängige Berichterstattung über den Konflikt.

Der Kreml äußert sich eher selten zu seiner Einschränkung des medialen Informationszugangs. Peskow machte am Freitag jedoch eine Ausnahme und rechtfertigte Moskaus beispiellose Zensur während der Offensive in der Ukraine. "In dem Kriegszustand, in dem wir uns befinden, sind Einschränkungen gerechtfertigt, und auch die Zensur ist gerechtfertigt", sagte Peskow der Nachrichtenagentur Tass.

Der Kreml geht massiv gegen seine Kritiker und unabhängige Medien vor, insbesondere seit dem Beginn seiner Offensive in der Ukraine vor zweieinhalb Jahren. Im Pressefreiheitsindex 2024 der Organisation Reporter ohne Grenzen ist Russland im unteren Bereich zu finden.

(M.Travkina--DTZ)

"Wunderschöner Anblick": Artemis-Crew hat Hälfte der Strecke zum Mond zurückgelegt

Die Astronauten der Artemis-2-Mission haben mehr als die halbe Strecke zum Mond zurückgelegt und einen fantastischen Blick auf den Erdtrabanten wie auch die Erde. "Wir können den Mond gerade aus der Luke sehen, es ist ein wunderschöner Anblick", sagte die US-Astronautin Christina Koch am Samstagmorgen (MESZ) während einer Live-Übertragung der Nasa. Die US-Raumfahrtbehörde veröffentlichte derweil faszinierende Aufnahmen von der Erde, die von der Orion-Raumkapsel aus aufgenommen wurden.

Deutschland und weitere Länder fordern EU zu Prüfung von Übergewinnsteuer auf

Deutschland und vier andere europäische Staaten haben die EU aufgefordert, Maßnahmen für eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne zu prüfen. Eine solche sei bereits 2022 als Notfallreaktion auf hohe Energiepreise genutzt worden, heißt es in einem Brief an EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra, welcher der Nachrichtenagentur AFP am Samstag vorlag. "Angesichts der derzeitigen Marktverzerrungen und finanzpolitischen Zwänge" sollte die Europäische Kommission nun "zügig" ein ähnliches EU-weites Instrument ausarbeiten.

ADAC: Neue Preisregel für Tankstellen hat Preisniveau nicht reduziert

Der ADAC hat nach knapp drei Tagen ein vorläufiges negatives Fazit zu der von der Bundesregierung eingeführten Preisregel für Tankstellen gezogen. "Aus Sicht des ADAC hat die Umstellung auf das sogenannte Österreich-Modell das hohe Preisniveau nicht reduziert", erklärte der Club am Freitag. "Stattessen hat es die Entwicklung nach oben eher befördert."

DIHK: Jeder sechste Industriebetrieb verdient durch Verteidigungsindustrie

Jeder sechste Industriebetrieb in Deutschland ist nach Angaben der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) bereits in die Wertschöpfungskette der Verteidigungsindustrie eingebunden. Besonders hoch sei der Anteil mit 36 Prozent im Fahrzeugbau, zitierte die "Wirtschaftswoche" am Freitag aus einer Sonderauswertung der aktuellen DIHK-Konjunkturumfrage. Demnach sehen fast ein Drittel der befragten Industrieunternehmen Chancen für das eigene Geschäftsmodell in der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie.

Textgröße ändern:

Deutsche Tageszeitung - Russland plant nach US-Sanktionen gegen Staatssender Maßnahmen gegen US-Medien