Deutsche Tageszeitung - Plattform X will Strafe in Brasilien zahlen

Deutsche Tageszeitung - Plattform X will Strafe in Brasilien zahlen - Sperre könnte aufgehoben werden

Plattform X will Strafe in Brasilien zahlen - Sperre könnte aufgehoben werden

Plattform X will Strafe in Brasilien zahlen - Sperre könnte aufgehoben werden / Foto: © AFP/Archiv

Die in Brasilien gesperrte Plattform X hat in die Zahlung einer Millionenstrafe eingewilligt und damit erreicht, dass ihre Bankkonten wieder freigegeben werden. Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Gericht des Landes wies am Dienstag (Ortszeit) die Zentralbank an, die Sperrung der Konten und Vermögen von X in Brasilien aufzuheben. So könne die Plattform des Milliardärs Elon Musk "umgehend ihre Strafe bezahlen". Mittelfristig könnte auch die Sperrung der Plattform aufgehoben werden.

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X informierte das Gericht demnach darüber, die verhängte Strafe in Höhe von insgesamt 28,6 Millionen Reales (knapp 4,8 Millionen Euro) begleichen zu wollen. Verhängt worden war sie, weil X Gerichtsentscheidungen in Brasilien nicht respektiert und sich der Sperre in dem Land widersetzt hatte. Nun könnte mit der Einwilligung von X und dem wieder hergestellten Zugang zum Vermögen der Weg für ein Ende der Blockade in Brasilien geebnet sein.

Moraes hatte den Onlinedienst nach einem Streit mit Musk sperren lassen, seit Ende August ist X mit einer kurzen Unterbrechung nicht mehr verfügbar. Der Richter begründete die Anordnung damit, dass die Verbreitung von Falschinformationen über die Plattform unterbunden werden solle. Musk wiederum pochte wiederholt auf die Meinungsfreiheit und kritisierte den Richter scharf.

Vor der Sperre nutzten etwa 22 Millionen Menschen regelmäßig die Plattform in Brasilien. Zuletzt hatte X sich zunehmend um eine Entsperrung bemüht und etwa dafür benötigte Dokumente bei der Justiz ein.

(M.Dylatov--DTZ)

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