Deutsche Tageszeitung - Scholz stellt Unternehmen weitere Entlastungen bei Strompreisen in Aussicht

Wetter - Berlin 10°C

Scholz stellt Unternehmen weitere Entlastungen bei Strompreisen in Aussicht

WIRTSCHAFT 02.10.2024

Scholz stellt Unternehmen weitere Entlastungen bei Strompreisen in Aussicht / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Unternehmen in Deutschland weitere Entlastungen bei den Strompreisen in Aussicht gestellt. "Auch wenn die Strompreise wieder gefallen sind, müssen wir uns für weitere Entlastung einsetzen", sagte Scholz am Mittwoch beim Unternehmertag des Außenhandelsverbands BGA. Besonders die energieintensive Industrie brauche "wettbewerbsfähige Strompreise".

Textgröße ändern:

Konkreter sprach sich Scholz dafür aus, "den Kreis der entlasteten Unternehmen aus(zu)weiten". Insbesondere in den "besonders betroffenen Sektoren wie die Chemie und die Glasindustrie" müssten mehr Betriebe von staatlichen Maßnahmen profitieren.

Die Ampel-Regierung hatte sich Ende vergangenen Jahres auf ein Maßnahmenpaket zur Senkung der Stromkosten für die Industrie verständigt. Zentraler Punkt ist die Absenkung der Stromsteuer auf den europarechtlich zulässigen Mindestsatz. Ein beschränkter Kreis von rund 350 besonders energieintensiven Unternehmen profitiert zudem von weiteren speziellen Subventionsinstrumenten.

Auch mit Blick auf die Netzentgelte sprach sich der Kanzler dafür aus, mehr Unternehmen zu entlasten. "Nicht alle vergleichbar energieintensiven Unternehmen" würden derzeit von der Befreiung von Netzentgelten profitieren, sagte er. "Daher muss die Entlastungsregelung möglichst auch auf weitere Unternehmen ausgedehnt werden."

Eine geplante, breite Senkung der Netzentgelte war im vergangenen Jahr an fehlenden Haushaltsmitteln gescheitert. Infolge des Verfassungsgerichtsurteils zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) konnte die Maßnahme nicht umgesetzt werden.

Die im internationalen Vergleich hohen Energiekosten ist Deutschland werden von der Wirtschaft neben weiteren Punkten wie der überbordenden Bürokratie und dem Fachkräftemangel immer wieder als zentrales Standortproblem genannt.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Kurz vor Wahl in Ungarn: Sprengstofffund in Serbien bei Pipeline ins Nachbarland

Eine Woche vor der Parlamentswahl in Ungarn hat der Fund von Sprengstoffpaketen in Serbien nahe einer ins Nachbarland führenden Gaspipeline für Unruhe gesorgt. Zwei Rucksäcke, die "große Pakete Sprengstoff mit Zündern" enthielten, seien am Sonntag "wenige hundert Meter von der Gaspipeline entfernt" entdeckt worden, erklärte der serbische Präsident Aleksandar Vucic. Der ungarische Oppositionspolitiker Peter Magyar sprach von einer mutmaßlichen "Aktion unter falscher Flagge" kurz vor der Wahl.

Kassenärzte-Chef Gassen warnt bei Kürzungen vor deutlich längeren Wartezeiten

Kassenärzte-Chef Andreas Gassen hat bei einer Umsetzung der Kürzungsempfehlungen für die niedergelassenen Mediziner vor deutlich längeren Wartezeiten auf einen Facharzttermin gewarnt. "Wenn die Politik den Kürzungsvorschlägen der Kommission eins zu eins folgt, dann müssen sich die Patienten darauf einstellen, schon bald 50 Tage und mehr auf einen Facharzttermin zu warten", sagte Gassen den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Montagsausgaben).

Serbiens Präsident: Sprengstoff nahe Gaspipeline nach Ungarn entdeckt

Nach Angaben des serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic sind zwei Rucksäcke mit Sprengstoff in der Nähe einer nach Ungarn führenden Gaspipeline gefunden worden. Die Rucksäcke, die "zwei große Pakete Sprengstoff mit Zündern" enthielten, seien von der Polizei und Armee entdeckt worden, erklärte Vucic am Sonntag. Der ungarische Oppositionspolitiker Peter Magyar sprach von einer mutmaßlichen "Aktion unter falscher Flagge" kurz vor der ungarischen Parlamentswahl.

Dax-Dividenden steigen auf neues Rekordniveau

Die im Deutschen Aktienindex (Dax) gelisteten Konzerne schütten in diesem Jahr trotz der anhaltenden Konjunkturkrise mehr Geld an ihre Aktionäre aus als je zuvor. Insgesamt zahlen die 40 Dax-Konzerne 55,3 Milliarden Euro an Dividenden aus, ergab eine am Sonntag vom Beratungsunternehmen EY veröffentlichte Analyse. Dies entspricht demnach im Vergleich zum Vorjahr 3,1 Milliarden Euro oder 5,9 Prozent mehr.

Textgröße ändern: