Lemke weist Forderung nach Lockerung von Auto-Emissionsvorgaben zurück

Deutsche Tageszeitung - Lemke weist Forderung nach Lockerung von Auto-Emissionsvorgaben zurück

Lemke weist Forderung nach Lockerung von Auto-Emissionsvorgaben zurück / Foto: © AFP/Archiv

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat Forderungen nach einer Lockerung der EU-Emissionsvorgaben für die Autoindustrie zurückgewiesen. "Alle Mitgliedstaaten, das Europäische Parlament, die Europäische Kommission, alle haben sich zu diesen Flottengrenzwerten bekannt", sagte Lemke im "Interview der Woche" des Deutschlandfunks, das am Samstag vorab veröffentlicht wurde. "Dass das jetzt kurz danach wieder grundsätzlich in Frage gestellt wird, da ist ein Zickzackkurs, der, glaube ich, schwer nachvollziehbar ist."

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Die Flottengrenzwerte machen den Autoherstellern Vorgaben, wie viel CO2 die von ihnen produzierten Autos im Schnitt höchstens ausstoßen dürfen. Bei Verstößen drohen hohe Bußgelder. Die Grenzwerte sinken in mehreren Schritten, bis 2035 keine Neuwagen mit Verbrennermotor mehr verkauft werden dürfen. 2025 steht eine Senkung der Werte um 15 Prozent im Vergleich zu den seit 2021 geltenden Vorgaben an.

Angesichts der wirtschaftlichen Probleme der Autoindustrie hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) gefordert, die Grenzwerte müssten "realistischer" werden. Ähnlich äußerte sich FDP-Chef Christian Lindner. Allerdings sagte auch Bundeswirtschafts- und -klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne), die Regeln dürften "nicht zur Zerstörung von Unternehmen" führen. "Das muss man sich noch einmal genau ansehen."

Lemke betonte im Deutschlandfunk, die Flottengrenzwerte seien beschlossen worden, "weil dieser Pfad als richtig erkannt war, Planungssicherheit für die Industrie gab und einheitliche Spielregeln in Europa geschaffen hatte". Wenn allerdings " in der Praxis, in der Realität dann die Veränderungen umgesetzt werden müssen, weichen auch demokratische Parteien zurück", bedauerte Lemke in dem Interview, das am Sonntag ausgestrahlt werden sollte.

Sie betonte, sie wolle an die Sache "überhaupt nicht ideologisch rangehen". Es sei "immer sinnvoll, Dinge nochmal zu überprüfen". Es dürfe aber nicht zu einem "Rollback bei den Klimaschutzzielen" kommen. "Das sollte uns angesichts der Stürme, der Hochwasser, der Dürre-Ereignisse nicht passieren. Das wäre fatal."

(M.Dylatov--DTZ)

Industrie mit leichtem Plus beim Auftragseingang - Autobranche legt zu

Die Unternehmen im Verarbeitenden Gewerbe haben im Februar etwas mehr Aufträge erhalten. Der Auftragseingang stieg im Vergleich zum Januar saison- und kalenderbereinigt um 0,9 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Im Januar hatten die Unternehmen noch ein Minus von 11,1 Prozent bei den Aufträgen verzeichnet. Die "positive Entwicklung" im Februar führte das Bundesamt vor allem auf einen Anstieg von 3,8 Prozent in der Automobilindustrie zurück.

Airline-Verband: Erholung der Treibstoffversorgung und -preise wird Monate dauern

Der internationale Airline-Verband Iata geht davon aus, dass sich die Versorgungslage mit Flugzeugtreibstoff infolge der Waffenruhe in Nahost nur langsam entspannen wird. Es sei schwer zu sagen, wie lange es dauern werde, bis sich die Treibstoffversorgung wieder normalisiere, sagte Iata-Chef Willie Walsh am Mittwoch in Singapur. Aber schnell werde es nicht gehen: "Angesichts der Beeinträchtigungen der Raffineriekapazitäten im Nahen Osten wird es noch Monate dauern, bis die Versorgung wieder das erforderliche Niveau erreicht."

Erleicherung an den Märkten nach Waffenruhe-Einigung von USA und Iran

Nach der verkündeten Einigung auf eine Waffenruhe im Iran-Krieg herrscht Erleicherung an den Aktien- und Rohstoffmärkten. Die Ölpreise rauschten am Mittwoch nach unten, während weltweit die Aktienkurse stiegen. Der Dax legte zum Handelsbeginn kurzzeitig um fast fünf Prozent auf über 24.000 Punkte zu und pendelte sich anschließend knapp darunter ein. Der Ölpreis sackte im zweistelligen Prozentbereich ab.

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