Deutsche Tageszeitung - Habeck fordert rasche Entscheidung für neue E-Auto-Förderung

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Habeck fordert rasche Entscheidung für neue E-Auto-Förderung

WIRTSCHAFT 15.10.2024

Habeck fordert rasche Entscheidung für neue E-Auto-Förderung / Foto: © AFP

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich für die rasche Einführung neuer Kaufanreize für E-Autos ausgesprochen. "Ich hab die Ankündigungen der SPD vom Wochenende gesehen, ganz vieles von dem sollten wir sofort machen und kann man auch sofort machen", sagte Habeck am Dienstag in Berlin. "Das gilt vor allem für die Ankündigung, die E-Mobilität noch einmal zu fördern."

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Der SPD-Vorstand hatte am Sonntag in Vorbereitung der Bundestagswahl im Herbst 2025 eine Reihe von wirtschaftspolitischen Vorschlägen beschlossen. Neben Steuererleichterungen für viele Menschen und Mehrbelastungen für Spitzenverdiener ist darin auch eine erneute Kaufprämie für E-Autos vorgesehen. Daneben soll es E-Auto-Quoten für Leasinganbieter geben und Steuernachlässe für E-Dienstwagen.

Habeck mahnte die Koalitionspartner zu einer raschen Entscheidung. "Das nützt ja nun wirklich niemandem zu sagen, in einem Jahr wird irgendwas kommen", sagte er. Das wäre schlechte Politik. "Was immer da gemacht werden soll, sollte jetzt sofort entschieden werden oder nicht entschieden werden."

Die Umweltbonus genannte E-Auto-Kaufprämie des Bundes war Ende vergangenen Jahres im Zuge der Haushaltskrise vorzeitig eingestellt worden. Der Einbruch der Absätze von E-Autos und in der Folge auch die Krise der deutschen Autoindustrie wird gemeinhin damit in Verbindung gebracht.

(V.Sørensen--DTZ)

US-Finanzminister Bessent will chinesischen Amtskollegen treffen

US-Finanzminister Scott Bessent will am Wochenende seinen chinesischen Kollegen He Lifeng treffen. Dabei gehe es unter anderem um die US-Sanktionen gegen den Iran und dessen Verbündete, sagte Bessent am Dienstag vor US-Abgeordneten in Washington. China ist der wichtigste Handelspartner Teherans und kauft unter anderem Öl aus dem Iran. Details zu Ort und Zeit des Treffens nannte Bessent nicht.

Irak will mehr Öl nach Europa exportieren - Pipeline nach Deutschland denkbar

Der Irak will seine Ölproduktionskapazitäten deutlich ausbauen und einen bedeutenden Teil des Öls nach Europa exportieren. Ziel sei, neun bis zehn Millionen Barrel Öl täglich zu produzieren und die Kapazitäten zu "verdoppeln", sagte der irakische Regierungschef Ali al-Saidi am Dienstag nach einem Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Berlin. "Fast die Hälfte" davon könne nach Europa und in die USA fließen. Denkbar sei auch eine Pipeline zwischen dem Irak und Deutschland.

Merz: Regierung nimmt wegen hoher Spritpreise Steuern und Abgaben in den Blick

Die Preise an den Zapfsäulen steigen und steigen - Bundeskanzler Friedrich Merz sieht (CDU) eine "Belastungsgrenze" erreicht. "Ich bin der Meinung, dass wir handeln müssen", sagte er am Dienstag in Berlin. Das genaue Instrumentarium stehe noch nicht fest - die Regierung werde aber "Steuern und Abgaben in den Blick nehmen", kündigte Merz an. Die Mineralölbranche erwartet erst im kommenden Jahr eine Normalisierung der Preise.

Carney betont enge Verbindung Kanadas zu den USA

Wenige Stunden nach dem Inkrafttreten neuer US-Zölle gegen Kanada hat der kanadische Premierminister Mark Carney die enge Verbindung seines Landes zu den USA betont. "Wir werden immer Nachbarn sein und Kanada wird in vielen Schlüsselbereichen weiterhin der wichtigste Partner der USA bleiben", sagte Carney am Dienstag bei einer Investorenkonferenz in Toronto.

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