Deutsche Tageszeitung - Awo fordert digitales Existenzminimum von 60 Euro

Wetter - Berlin 25°C

Awo fordert digitales Existenzminimum von 60 Euro

WIRTSCHAFT 17.10.2024

Awo fordert digitales Existenzminimum von 60 Euro / Foto: © AFP/Archiv

Die Arbeiterwohlfahrt (Awo) hat mehrere grundlegende Änderungen am Sozialstaat gefordert, unter anderem ein digitales Existenzminimum von 60 Euro. Dies solle allen Menschen eine gleichberechtigte Teilhabe an der digitalen Gesellschaft ermöglichen, teilte die Awo am Donnerstag mit. Die aktuelle Berechnung des Existenzminimums führe "zu einer Verstärkung des digitalen Grabens in der Gesellschaft, da Internetanschlüsse und Geräte für armutsbetroffene Personen nicht günstiger angeboten werden", erklärte Awo-Präsident Michael Groß.

Textgröße ändern:

Die Awo fordere daher ein monatliches digitales Existenzminimum von 60 Euro in allen staatlichen Leistungssystemen. Der Sozialverband plädiert zudem für die Einführung eines Internet-Sozialtarifs. Solche rabattierten Tarife würden "eine soziale und damit faire digitale Teilhabe am gesellschaftlichen Leben im Netz" ermöglichen.

Insgesamt macht sich der Verband zudem für einen Rechtsanspruch auf digitale Teilhabe stark. Denn diese sei gleichzeitig gesellschaftliche Teilhabe. "Eine solidarische und demokratische Digitalisierung" dürfe niemanden zurücklassen, erklärte die Awo.

(O.Tatarinov--DTZ)

Merz: Regierung nimmt wegen hoher Spritpreise Steuern und Abgaben in den Blick

Die Preise an den Zapfsäulen steigen und steigen - Bundeskanzler Friedrich Merz sieht (CDU) eine "Belastungsgrenze" erreicht. "Ich bin der Meinung, dass wir handeln müssen", sagte er am Dienstag in Berlin. Das genaue Instrumentarium stehe noch nicht fest - die Regierung werde aber "Steuern und Abgaben in den Blick nehmen", kündigte Merz an. Die Mineralölbranche erwartet erst im kommenden Jahr eine Normalisierung der Preise.

Carney betont enge Verbindung Kanadas zu den USA

Wenige Stunden nach dem Inkrafttreten neuer US-Zölle gegen Kanada hat der kanadische Premierminister Mark Carney die enge Verbindung seines Landes zu den USA betont. "Wir werden immer Nachbarn sein und Kanada wird in vielen Schlüsselbereichen weiterhin der wichtigste Partner der USA bleiben", sagte Carney am Dienstag bei einer Investorenkonferenz in Toronto.

US-Notenbank Fed berät über Leitzins: Gegen Trumps Willen Erhöhung möglich

Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) hat ihre zweitägigen Leitzins-Beratungen aufgenommen. Diesmal richten sich noch mehr Augen auf die Notenbank als gewöhnlich: Erwartet wird, dass die Fed am Mittwoch eine Leitzinserhöhung verkünden könnte. Es wäre die erste seit 2023 - und eine Niederlage für US-Präsident Donald Trump, der einen Zinsschnitt verlangt hatte.

Rekordhohe Spritpreise: Merz stellt Entlastungen in Aussicht

Die Preise an den Zapfsäulen steigen immer weiter - nun sieht auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine "Belastungsgrenze" erreicht. "Ich bin der Meinung, dass wir handeln müssen", sagte Merz am Dienstag und stellte Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger in Aussicht. Die Mineralölbranche erwartet erst im kommenden Jahr eine Normalisierung der Preise.

Textgröße ändern: