Scholz: E-Mobilität ist Zukunft der Autoindustrie und der deutschen Hersteller

Deutsche Tageszeitung - Scholz: E-Mobilität ist Zukunft der Autoindustrie und der deutschen Hersteller

Scholz: E-Mobilität ist Zukunft der Autoindustrie und der deutschen Hersteller / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bei der Einweihung einer Batterie-Recyclingfabrik von Mercedes klar für die E-Mobilität ausgesprochen. "Die Zukunft der Automobilindustrie ist elektrisch", sagte Scholz am Montag im baden-württembergischen Kuppenheim. "Das ist keine Ideologie und erst recht keine Entscheidung gegen irgendeine andere Technologie, sondern schlicht die Einsicht, dass die ganze Welt auf diese Technologie setzt."

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Deutschland und seine Autoindustrie bräuchten sich vor dieser Erkenntnis auch nicht zu fürchten, führte Scholz aus. "Manche sagen ja, China kann das viel besser mit den Elektromotoren als wir." In den vergangenen Jahrzehnten sei auch immer wieder geunkt worden, dass etwa Japan oder Südkorea Deutschland den Rang ablaufen würde - was letztlich nicht geschehen sei.

Mit Blick auf China bekräftigte Scholz seine Kritik an den EU-Strafzöllen auf von dort importierte E-Autos. "Der ganz überwiegende Teil der in China produzierten Autos, der hierher nach Deutschland kommt, stammt von deutschen und internationalen Marken", sagte der Kanzler. "Und deshalb bin ich - ich hab es schon öffentlich gesagt und wiederhole das hier - gegen Zölle, die uns selbst schaden."

Mercedes weihte am Montag in Kuppenheim eine Pilot-Batterie-Recyclingfabrik ein, um aus gebrauchten Materialien künftig Batterien für mehr als 50.000 E-Autos zu produzieren. Scholz lobte die "in Europa einzigartige Fabrik", die zeige, "wieviel Potenzial in unserem Land steckt, wie viele gute Ideen entstehen und schnell umgesetzt werden".

(A.Stefanowych--DTZ)

US-Medien: Chef des US-Konzerns UnitedHealthcare in New York erschossen

Der Chef des US-Versicherungskonzerns UnitedHealthcare ist am Mittwoch laut US-Medienberichten bei einem offenbar gezielten Angriff in New York erschossen worden. Wie die "New York Times" (NYT) berichtete, wurde der 50-jährige Brian Thompson gegen 07.00 Uhr morgens (Ortszeit) in der Nähe eines Hotels in Midtown in Manhattan von Schüssen getroffen. Dem Täter gelang zunächst die Flucht.

Senkung der Stromkosten: SPD-Generalsekretär wirft Merz "Blockadehaltung" vor

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Union im Streit um die hohen Stromkosten in Deutschland aufgefordert, einer Initiative zur Senkung der Netzentgelte zuzustimmen. Eine Deckelung "könnte sofort helfen, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und Arbeitsplätze zu sichern", sagte Miersch am Mittwoch dem Sender ntv. Dem Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU) warf er eine "Blockadehaltung" vor.

Urteil: Unternehmen mit Medikament in Prüfphase kann Vertrieb nicht verbieten

Ein Pharmaunternehmen, das ein Arzneimittel gegen Krebserkrankungen entwickelt und noch in der Prüfphase steckt, kann nicht den Vertrieb von Medikamenten eines anderen Unternehmens ohne behördliche Zulassung unterbinden. Es besteht kein konkretes Wettbewerbsverhältnis, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Mittwoch mitteilte. Ein potenzielles Wettbewerbsverhältnis reicht demnach nicht aus. (Az.: 6 U 188/24)

Scholz: Neue ukrainische Behörde soll Geflüchteten bei Arbeitsaufnahme helfen

Aus der Ukraine nach Deutschland geflüchtete Menschen sollen künftig von ihrem Heimatland bei der Arbeitssuche unterstützt werden. Er habe über dieses Thema "sehr ausführlich" mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch im Bundestag. "Er hat mir gerade mitgeteilt, dass er in Deutschland und Polen eine ukrainische Behörde mit schaffen will, die die Ukrainerinnen und Ukrainer entweder bei der Rückkehr oder bei der Arbeitsaufnahme unterstützt."