Scholz fordert Ampel-Partner zu gemeinsamem Vorgehen in Wirtschaftspolitik auf

Deutsche Tageszeitung - Scholz fordert Ampel-Partner zu gemeinsamem Vorgehen in Wirtschaftspolitik auf

Scholz fordert Ampel-Partner zu gemeinsamem Vorgehen in Wirtschaftspolitik auf / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Koalitionspartner zu einem gemeinsamen Vorgehen angesichts der Probleme der deutschen Wirtschaft aufgefordert. "Wir müssen etwas dafür tun, dass unsere Wirtschaft besser wächst", sagte Scholz am Rande seines Besuchs in Indien am Freitag. Ihm sei dabei wichtig, davon wegzukommen, "dass irgendwas präsentiert und vorgeschlagen wird, was dann gar nicht von allen akzeptiert und angenommen wird". Es müsse "um ein großes Miteinander gehen".

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Scholz verteidigte dabei seine Entscheidung, ohne Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) am Dienstag mit Industrievertretern im Kanzleramt zu sprechen. Er führe regelmäßig solche Gespräche, dies sei seine Aufgabe als Bundeskanzler, sagte er. "Das schließt ja andere nicht aus - weder ihre Aktivitäten noch aus dem gemeinsamen Handeln der Bundesregierung".

Es dürfe nicht darum gehen, "irgendwie sich vorzuführen", betonte der SPD-Politiker. Ziel müsse es sein, "einen gemeinsamen Konsens zu entwickeln". Auf die Frage, ob die Ampel-Koalition noch gemeinsam Weihnachten feiern werde, witzelte Scholz: "Weihnachten wird immer gefeiert."

(S.A.Dudajev--DTZ)

Social-Media-Sucht: Meta wendet in USA Prozess durch Vergleich ab

Der Facebook-Mutterkonzern Meta hat einen US-Prozess um die mutmaßliche Social-Media-Sucht von Minderjährigen mit einem Vergleich abgewendet. Ein Klägerinnen-Anwalt sprach am Freitag von einer "gerechten" Vereinbarung. Inhalte des Vergleichs wurden nicht bekannt. Damit ist die Plattform Snapchat das einzige Online-Netzwerk, um das es in der kommenden Woche in dem Verfahren in Los Angeles gehen soll - es sei denn, auch Snapchat schließt noch einen Vergleich.

EU und Kanada starten neue Allianz mit Abkommen über Ukraine, Rohstoffe und KI

Die EU und Kanada haben mit der Unterzeichnung einer Reihe von Abkommen eine neue "Allianz" begründet und eine weitere Vertiefung der Zusammenarbeit angekündigt. Brüssel und Ottawa wollten "ein schützendes Dach errichten, unter dem alle unsere Bürgerinnen und Bürger gedeihen können", sagte der kanadische Premierminister Mark Carney bei einer Pressekonferenz nach dem zweitägigen EU-Kanada-Gipfel in Montreal am Freitag. Beide Seiten einigten sich unter anderem darauf, bei strategisch wichtigen Rohstoffen und Künstlicher Intelligenz (KI) enger zusammenzuarbeiten.

Großdemos in Italien gegen hohe Preise - mehr Geld für Bildung gefordert

Bis zu 1,5 Millionen Menschen haben in Italien nach Gewerkschaftsangaben gegen steigende Lebenshaltungskosten und für mehr Geld für Bildung demonstriert. Die Gewerkschaft USB schätzte die Zahl der Teilnehmer bei den landesweiten Protesten am Freitag auf mindestens eine Million. Die Behörden machten keine Angaben zur Teilnehmerzahl. Vereinzelt kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstrierenden und Sicherheitskräften. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz.

Streit um Pestizid Glyphosat: Bayer siegt erneut vor US-Gericht

Im jahrelangen Streit um mögliche Gesundheitsrisiken des Pflanzenschutzmittels Glyphosat hat ein weiteres US-Gericht zugunsten des Bayer-Konzerns aus Leverkusen entschieden. Geschworene in St. Louis im US-Bundestaat Missouri wiesen am Donnerstag (Ortszeit) die Klage von drei Frauen ab. Sie hatten angegeben, das Produkt sei fehlerhaft und hatten der Bayer-Tochter Monsanto vorsätzliche Täuschung und Nachlässigkeit vorgeworfen.