Deutsche Tageszeitung - Konjunkturschwäche: Lindner fordert in kommenden Wochen gemeinsamen Kurs der "Ampel"

Konjunkturschwäche: Lindner fordert in kommenden Wochen gemeinsamen Kurs der "Ampel"


Konjunkturschwäche: Lindner fordert in kommenden Wochen gemeinsamen Kurs der "Ampel"
Konjunkturschwäche: Lindner fordert in kommenden Wochen gemeinsamen Kurs der "Ampel" / Foto: © AFP

Nach seinem Treffen mit Wirtschaftsvertretern hat FDP-Chef Christian Lindner in den kommenden Wochen Entscheidungen der Ampel-Koalition gegen die Wirtschaftsschwäche gefordert. Er werde Schlussfolgerungen aus dem Treffen in den "gemeinsamen Beratungsprozess" der Regierung einbringen, sagte der Bundesfinanzminister am Dienstag in Berlin: "Klar ist, dass wir in den nächsten Wochen alleine schon aufgrund der Zeitplanung für den Bundeshaushalt 2025 auch zu einer gemeinsamen Position werden finden müssen."

Textgröße ändern:

Lindners FDP hatte den Fokus des Treffens insbesondere auf den Mittelstand gelegt - als Gegenmodell zu dem "Industriegipfel", der am Nachmittag bei Kanzler Olaf Scholz (SPD) im Kanzleramt stattfindet. FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagte nach dem Treffen im Bundestag, nötig seien "jetzt Richtungsentscheidungen" in der Wirtschaftspolitik. Anspruch müsse sein, dass Deutschland wirtschaftlich wieder "in der Champions League" spiele.

Lindner betonte, die deutsche Wirtschaft habe "sehr grundlegende Probleme" abseits von Konjunkturschwankungen. Dazu gehörten ein geringes Produktivitätswachstum durch Regulierung und Bürokratie, ein zu geringes Arbeitsvolumen und ein kostspieliger "Sonderweg" Deutschlands in der Klima- und Energiepolitik.

(M.Dorokhin--DTZ)

Empfohlen

Air Baltic beantragt Gläubigerschutz in New York und setzt Flugbetrieb fort

Air Baltic hat ein Verfahren nach Kapitel 11 des US-Insolvenzrechts beantragt. Die lettische Fluggesellschaft will ihre Finanzen neu ordnen und hat sich dafür eine Finanzierung von 350 Millionen Euro gesichert.

Höhere Kraftstoffpreise führen zu Forderungen nach Marktaufsicht und Entlastungen

Benzin und Diesel haben sich in Deutschland weiter verteuert. Während Vertreter von Tankstellen und Politik Eingriffe in den Markt fordern, bewertet der ADAC die Aussicht auf flächendeckende Drei-Euro-Preise zurückhaltend.

Trump-Regierung streicht Klimaregeln für Kohle- und Gaskraftwerke

Die US-Regierung von Präsident Donald Trump hat die Auflagen für den Treibhausgasausstoß für Kohle- und Gaskraftwerke gestrichen und damit wichtige Klimaschutzbestimmungen der Vorgängerregierung zurückgenommen. "Die Trump-Regierung ist angetreten, um die amerikanische Energie zu schützen und sicherzustellen, dass Sie es sich leisten können, das Licht anzulassen", erklärte der Chef der US-Umweltagentur EPA, Lee Zeldin, am Montag.

Bund will trotz Commerzbank-Übernahme durch Unicredit Aktionär bleiben

Der Bund will trotz der Übernahme der Commerzbank durch die italienische Großbank Unicredit weiterhin Anteile an dem deutschen Geldinstitut halten. Als Aktionär poche die Bundesregierung darauf, weiterhin zwei Vertreter im Aufsichtsrat der Commerzbank zu stellen, hieß es aus dem Bundesfinanzministeriums. Demnach war dies eine der Forderungen, die Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) bei einem persönlichen Treffen mit dem Unicredit-Chef Andrea Orcel am Montag in Berlin vortrug.

Textgröße ändern: