Deutsche Tageszeitung - Hohes Alter schützt vor Mietkündigung

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Hohes Alter schützt vor Mietkündigung

WIRTSCHAFT 12.03.2019

Hohes Alter schützt vor Mietkündigung / Foto: ©

Hohes Alter kann vor Mietkündigung schützen: Das Berliner Landgericht hat die Rechte von betagten Mietern gestärkt. Diese können laut Urteil vom Dienstag allein unter Berufung auf ihr hohes Lebensalter die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen. Die Revision zum Bundesgerichtshof wurde nicht zugelassen.

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Eine Wohnungseigentümerin wollte zwei Senioren wegen Eigenbedarfs kündigen – die beiden 87 und 84 Jahre alten Mieter widersprachen mit Verweis auf ihr Alter, ihren Gesundheitszustand und ihre beschränkten finanziellen Mittel. Das Gericht gab den beiden weitgehend recht: Den Beklagten stehe ein Anspruch auf eine zeitlich unbestimmte Fortsetzung des Mietverhältnisses zu. Der Verlust der Wohnung stelle auch unabhängig von gesundheitlichen Folgen eine "Härte" für Senioren dar.

Die Richter führten jedoch nicht aus, ab welchem Alter Mieter sich darauf berufen können. Bereits zum Zeitpunkt der Kündigungserklärung 2015 seien die beiden Beklagten schließlich über 80 Jahre alt gewesen; ihr Alter sei "nach sämtlichen in Betracht zu ziehenden Beurteilungsmaßstäben hoch".

Der Vermieter kann in einem solchen Fall demnach nur Recht bekommen, wenn er bei Fortsetzung des Mietverhältnisses "besonders gewichtige persönliche oder wirtschaftliche Nachteile" geltend machen kann. Im aktuellen Fall wollte die Klägerin die Wohnung aber demnach nicht einmal ganzjährig nutzen, es sei ihr um "bloßen Komfortzuwachs und die Vermeidung unerheblicher wirtschaftlicher Nachteile" gegangen.

(N.Loginovsky--DTZ)

Tiktok schaltet am Montag Shopping-Funktion in seiner App in Deutschland frei

In der Videoplattform Tiktok ist ab der kommenden Woche auch in Deutschland die Einkaufsfunktion Tiktok Shop verfügbar. Wie das Unternehmen am Donnerstag bekanntgab, wird die in anderen Ländern bereits verfügbare Funktion am Montag auch in Deutschland, Frankreich und Italien freigeschaltet. Für Nutzer unter 18 Jahren solle die Einkaufsfunktion aber gesperrt sein, erklärte Tiktok gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

New Yorker Börse im Minus nach Trumps Autozölle-Ankündigung

Die New Yorker Börse ist am Tag nach der jüngsten Zollankündigung von US-Präsident Donald Trump mit sinkenden Kursen in den Handel gestartet. Die großen US-Indizes wie der Dow Jones und der S&P500 lagen in den ersten Minuten nach Handelsbeginn am Donnerstag im roten Bereich. Besonders stark litten die Aktien von Autoherstellern - Trump hatte am Mittwochabend 25 Prozent Aufschlag auf importierte Autos und Autoteile angekündigt.

British Steel bereitet Schließung von Hochöfen in England vor

Der Stahlkonzern British Steel bereitet sich nach eigenen Angaben darauf vor, Hochöfen und andere Teile seiner Stahlproduktion in England zu schließen. Die Standorte seien "finanziell nicht länger tragfähig", erklärte das Unternehmen am Donnerstag und verwies auf "äußerst herausfordernde Marktbedingungen, die Einführung von Zöllen und höhere Umweltkosten". Zur Debatte stehen demnach Hochöfen, Stahlwerke und Walzwerke im nordenglischen Scunthorpe. Bis zu 2700 Arbeitsplätze könnten verloren gehen.

Russland: Seetransport über arktische Route 2024 auf neuem Rekordniveau

Der Seetransport über die arktische Route entlang der nördlichen Küsten Russlands hat nach russischen Angaben im vergangenen Jahr ein neues Rekordniveau erreicht. 38 Millionen Tonnen an Gütern seien dort im vergangenen Jahr verschifft worden, sagte der Chef der russischen Atombehörde Rosatom, Alexej Lichatschew, beim russischen Arktis-Forum am Donnerstag in Murmansk. Rosatom betreibt eine Flotte von acht atombetriebenen Eisbrechern, um den sogenannten Nördlichen Seeweg befahrbar zu machen.

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