Scholz: Neue ukrainische Behörde soll Geflüchteten bei Arbeitsaufnahme helfen

Deutsche Tageszeitung - Scholz: Neue ukrainische Behörde soll Geflüchteten bei Arbeitsaufnahme helfen

Scholz: Neue ukrainische Behörde soll Geflüchteten bei Arbeitsaufnahme helfen / Foto: © AFP/Archiv

Aus der Ukraine nach Deutschland geflüchtete Menschen sollen künftig von ihrem Heimatland bei der Arbeitssuche unterstützt werden. Er habe über dieses Thema "sehr ausführlich" mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch im Bundestag. "Er hat mir gerade mitgeteilt, dass er in Deutschland und Polen eine ukrainische Behörde mit schaffen will, die die Ukrainerinnen und Ukrainer entweder bei der Rückkehr oder bei der Arbeitsaufnahme unterstützt."

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Scholz betonte, dass Maßnahmen der Bundesregierung unter dem Schlagwort "Jobturbo" bereits dazu geführt hätten, "dass sowohl bei den Ukrainerinnen und Ukrainern als auch bei anderen mehr Beschäftigung erreicht worden ist". Allerdings könne dies "noch nicht genügen", fügte er hinzu. "Denn zu viele sind gewissermaßen schon so lange hier und müssten jetzt eigentlich mal loslegen."

Der "Jobturbo" war vor rund einem Jahr gestartet. Das Unterstützungsprogramm richtet sich an Geflüchtete mit einer Bleibeperspektive, die schneller in Arbeit gebracht werden sollen. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) zog zuletzt eine positive Bilanz: "Es ist heute viel wahrscheinlicher, dass Ukrainerinnen und Ukrainer in Arbeit kommen, als vor dem Jobturbo", sagte BA-Vorstand Daniel Terzenbach vor wenigen Tagen dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

(W.Novokshonov--DTZ)

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In der kriselnden deutschen Automobilindustrie will nun auch BMW seine Kosten durch den Abbau von Arbeitsplätzen senken. Bis Ende 2027 strebt der Münchener Konzern den Abbau von rund 8000 Stellen an, wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Unternehmenskreisen erfuhr. Demnach will BMW ab Oktober rund 40.000 seiner rund 85.000 Beschäftigten in Deutschland individuelle Abfindungsangebote unterbreiten - betroffen sind vor allem Bürojobs, nicht aber die Produktion.

Nach Anschlag in Berlin: Doppelt so viele Polizisten bei CSD in Hamburg

Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag in Berlin verschärft die Hamburger Polizei vor der dortigen Großdemonstration zum Christopher Street Day (CSD) am Samstag ihre Sicherheitsmaßnahmen drastisch. "Wir werden mit rund doppelt so viel Kräften wie beim letzten Mal vor Ort sein", sagte Hamburgs Polizeipräsident Falk Schnabel am Mittwoch im Deutschlandfunk. Als "Lehre aus Berlin" würden die Beamten zudem verstärkt das Umfeld der eigentlichen Veranstaltung kontrollieren.

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Russland hat den in Frankreich lebenden Chef des Onlinedienstes Telegram, Pawel Durow, zur internationalen Fahndung ausgeschrieben. Dem Gründer des Messengerdienstes werde "Beihilfe zum Terrorismus" vorgeworfen, zitierten russische Nachrichtenagenturen am Mittwoch den russischen Geheimdienst FSB. Hintergrund seien Ermittlungen zur Ausbildung junger Russen für Sabotageaktivitäten durch den ukrainischen Geheimdienst.